Gerichtsbeschluss: VW muss Dieselauto zurücknehmen

Ein Golf Plus. Foto: VW
VW muss eine Golf Plus Diesel zurücknehmen. © VW

Bisher hat Volkswagen im Zuge des Dieselskandals die meisten Klagen von Kunden in Deutschland gerichtlich abschmettern können. Nun aber muss der Hersteller ein Fahrzeug zurücknehmen.

Volkswagen muss das Auto eines vom Dieselskandal betroffenen Kunden zurücknehmen. In einem sogenannten Hinweisbeschluss bestätigte das Oberlandesgericht Oldenburg ein Urteil aus einer Vorinstanz, der zufolge der Kunde vom Kaufvertrag zu seinem VW Golf Plus zurücktreten kann (Az.: 14 U 60/18). Nach der Ankündigung des Hinweisbeschlusses nahm Volkswagen die Berufung zurück – damit wurde das Urteil der Vorinstanz rechtskräftig.


Volkswagen hält das betreffende Urteil des Landgerichts Osnabrück aber weiterhin für «rechtsfehlerhaft». Das Autodes Kunden, ein VW Golf Plus, sei weiterhin als Euro-5-Fahrzeug eingestuft und zugelassen. Zudem sei das Software-Update für die Kunden kostenlos – der Kläger habe im Mai 2018 von der Software-Lösung Gebrauch gemacht. VW argumentierte darüber hinaus, es handele sich bei der Entscheidung in erster Instanz und dem Hinweisbeschluss um Einzelfälle. In mehr als 7400 Parallelverfahren hätten Landgerichte und auch mehrfach Oberlandesgerichte bundesweit Klagen von Diesel-Kunden abgewiesen.

VW sieht sich über 40.000 Klagen gegenüber

Der 14. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg war der Ansicht, dass das Auto einen Mangel aufwies. Ein Käufer dürfe erwarten, dass ein Auto vorgesehene Abgastests ohne eigens geschaffene Software bestehe. Der Hersteller habe den Kunden arglistig getäuscht, daher habe der Kunde dem Autobauer auch keine Frist zur Behebung des Mangels setzen müssen.

Der VW-Konzern sieht sich in dem Skandal weiter einer Vielzahl von Klagen gegenüber. Bundesweit seien über 40.000 Verfahren anhängig, rund 12.400 Urteile seien ergangen – überwiegend zugunsten von Volkswagen beziehungsweise der Händler. Die Stand Ende Januar 21 Urteile von Oberlandesgerichten seien allesamt im Sinne von Volkswagen ergangen. (dpa)

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Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.