Eins müsse klar sein, sagte die Kanzlerin: Wenn Deutschland für den Autohersteller bürgt, dürfen die Gelder dafür nicht irgendwann in den USA verschwinden. Dazu seien Vereinbarungen nötig.
Der zeitliche Horizont ist jetzt klar: Bis Weihnachten will die Bundesregierung über eine mögliche Milliarden-Bürgschaft für den unter Druck geratenen Autobauer Opel entscheiden. Dies teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag nach einem Krisentreffen mit Opel-Management und - Betriebsrat in Berlin mit.
Grundsätzlich zeigte sich die Bundesregierung zu Hilfe bereit. Zugleich soll aber sichergestellt werden, dass das Geld vom deutschen Staat keinesfalls an die amerikanische Konzernmutter General Motors (GM) in die USA fließt.
Der Europa-Chef des Opel-Mutterkonzerns, Carl-Peter Forster, bezifferte den Umfang einer möglichen Bürgschaft auf «etwas mehr als eine Milliarde Euro». Zugleich betonte er, Opel habe «kein kurzfristiges Liquiditätsproblem». Es gehe nur darum, dass auch «unter den allerschlechtesten Bedingungen» das Überleben gesichert sei. «Wir reden hier nicht über Subventionen, sondern nur über einen Sicherheitsschirm.» Bei Opel in Deutschland sind an vier Standorten insgesamt rund 25.700 Menschen beschäftigt.
Merkel bezeichnete das etwa einstündige Gespräch im Kanzleramt als «äußerst konstruktiv». Falls es tatsächlich zu einer Bürgschaft komme, müsse über entsprechende Vorkehrungen sichergestellt werden, «dass die Mittel in Deutschland verbleiben». Mit Blick auf mögliche Forderungen aus anderen angeschlagenen Unternehmen betonte die Kanzlerin, bei Opel handele es sich um einen «Ausnahmefall». Das deutsche Traditionsunternehmen ist eine 100-prozentige Tochter des US-Konzerns. (dpa)
