Möglicherweise dürfen Neuwagenkäufer ab 2008 selbst wählen, ob ihre Kfz-Steuer nach Hubraum oder nach Schadstoffausstoß bemessen wird. Die endgültige Regelung soll Anfang Dezember stehen.
Käufer von Neuwagen sollen 2008 bei der Kfz-Steuer möglicherweise zwischen zwei unterschiedlichen Besteuerungsgrundlagen wählen können. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erwägt, dass sie zwischen der heutigen Hubraum-Besteuerung oder einer künftigen Kfz-Steuer nach Schadstoffen und Kohlendioxid (CO2) entscheiden dürfen. Das könne Kaufzurückhaltung bei Autofahrern vermeiden, sagte der Minister am Dienstag auf einem Automobil- Kongress in Berlin. Entschieden sei das jedoch noch nicht. «Aber der Kunde soll möglichst schnell wissen, was auf ihn zukommt.» Vom 1. Januar 2009 an solle dann die CO2- und Schadstoffbesteuerung für Neuwagen verbindlich sein.
Alte Fahrzeuge mit den weniger umweltfreundlichen Euro-Normen 2 und 3 würden künftig steuerlich etwas schlechter behandelt, sagte Tiefensee. Details der endgültig noch auszuhandelnden Regelungen sollten Anfang Dezember bekannt werden.
Tiefensee sprach sich erneut gegen ein Tempolimit von 130 Kilometer pro Stunde auf deutschen Autobahnen aus. Andere Instrumente wie der geplante Ausbau von Leitsystemen und der Verkehrsinfrastruktur seien für den Klimaschutz deutlich wirksamer. (dpa)