Mit einer EU-weiten Autobesteuerung, die sich am Schadstoffausstoß orientiert, wird es so schnell nichts. Zahlreiche Staaten stemmen sich vehement gegen eine Harmonisierung der Vorschriften.
Ungeachtet ehrgeiziger Klimaschutzziele kommt die EU bei ihrem Vorhaben einer schadstoffabhängigen Autobesteuerung nicht voran. Zahlreiche EU-Staaten sind nach wie vor grundsätzlich gegen jegliche Harmonisierung in diesem Bereich. Das wurde am Dienstag in Brüssel nach Beratungen der zuständigen EU-Finanzminister deutlich. Eine offizielle Erklärung gab es dazu nicht.
Die EU-Kommission hatte entsprechende Vorschläge für eine CO2-abhängige Autobesteuerung schon im Juli 2005 gemacht. Seither liegt es auf Eis. Das Thema war auch beim EU-Gipfel im März in Brüssel von den Finanzchefs diskutiert worden. Gerade bei der Autobesteuerung gibt es in Europa erhebliche Unterschiede. So haben einige Länder immer noch Steuern für die Zulassung von Autos. (dpa)