Merkel hat Botschaft der Autobranche verstanden

Finanzielle Förderung für E-Autos

Kanzlerin Merkel sieht keinen Schaden für Made in Germany.
Kanzlerin Merkel sieht keinen Schaden für Made in Germany. © dpa

Die Elektromobilität kommt nicht in Fahrt. Das liegt auch an fehlenden Kaufanreizen. Die könnte es nun Ende des Jahres geben, wie Kanzlerin Merkel in Aussicht stellte.

Von Frank Mertens

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Montag bei der Nationalen Konferenz Elektromobilität in Berlin der Autobranche finanzielle Anreize für Elektroautos in Aussicht gestellt. „Überall dort, wo die Elektromobilität einen großen Sprung macht und sich weiter durchsetzt, gibt es staatliche Förderanreize“, sagte die Bundeskanzlerin mit Blick auf Länder wie beispielsweise Norwegen oder die Niederlande. Entsprechend würde auch Deutschland nicht an einer weitergehenden Förderung für Elektroautos vorbeikommen, "obwohl wir schon einiges gemacht haben. Wir sind an dieser Stelle noch nicht am Ende."

Einverständnis von Bund und Ländern

Steuerliche Maßnahmen - die Industrie wünscht sich beispielsweise eine Sonderabschreibung für gewerblich genutzte E-Autos - würde jedoch ein Einverständnis zwischen Bund und Ländern voraussetzen, fügte die CDU-Politikerin hinzu, die auf einen entsprechenden Antrag im Bundesrat im Hinblick auf eine Sonder-Afa verwies. "Wir werden nochmals alle Instrumente der Förderung, die es auch international gibt, studieren", versprach Merkel. Sie habe aus der Veranstaltung gelernt. "Man erwartet von uns noch in diesem Jahr eine Antwort. Wir werden uns Mühe geben. Mehr kann ich heute nicht verkünden. Ich wusste schon, dass das jetzt kein Höhepunkt wird, aber es hat auch keinen Sinn, ewig darum herumzureden", so Merkel, die hinzufügte: "Wir haben heute keine Entscheidung auf den Tisch gelegt, aber die Diskussion hat mir nochmals deutlich gemacht, dass sie erwartet wird."

Ein Umstand, der bei den Autobauern auf Enttäuschung gestoßen sein dürfte. Sie hatten sich vom Auftritt der Kanzlerin dann wohl mehr erwartet. So hätte es ohne Frage eine „Erwartungshaltung“ für eine Sonderabschreibung für gewerblich genutzte E-Autos gegeben, wie Daimler-Chef Dieter Zetsche sagte. Eine zeitlich begrenzte fiskalische Förderung hätte bewirken können, dass die Bundesregierung ihrem Ziel von einer Million E-Autos bis zum Jahr 2020 zwischen 150.000 bis 200.000 Fahrzeugen nähergekommen wäre, wie Zetsche sagte.

Deutschland im Mittelfeld

Wie Merkel sagte, sei Deutschland das Land der Energiewende und vor diesem Hintergrund stände es dem Land gut an, auch bei der Elektromobilität ganz vorne mit dabei zu sein. Die weitere Verbreitung von E-Autos sei für die Hersteller auch unter dem Aspekt der Erreichung des CO2-Grenzwertes von 95 g/km wichtig, wie die Kanzlerin betonte. Er könne nur eingehalten werden, "wenn Elektromobilität einen signifikanten Teil der deutschen Automobilproduktion oder des Absatzes in Europa ausmacht".



Wie der Vorsitzende der NPE, Henning Kagermann, vor der Rede der Kanzlerin sagte, befände sich Deutschland mit Blick auf das Regierungsziel derzeit nicht an der Spitze, sondern nur im Mittelfeld. Das Ziel von einer Million Elektroautos sei ohne „entsprechende Anreize“ nicht zu erreichen. Wie Kagermann hinzufügte, würde sich die NPE neben einer besseren Ladeinfrastruktur unter anderem auch eine Sonderabschreibung wünschen. Diese Botschaft hat die Kanzlerin verstanden.

Förderung der Brennstoffzelle

Angela Merkel bei der Konferenz Elektromobilität
Kanzlerin Merkel mit Vorständen der DAX-30-Konzerne dpa

Nach Zahlen des Verbandes der Autoindustrie (VDA) gab es in Deutschland Anfang des Jahres bislang bundesweit nur 25.300 E-Autos. Neben bislang fehlenden Kaufanreizen, die die Bundesregierung bislang strikt abgelehnt hatte, liegt dies am hohen Anschaffungspreis, der fehlenden Reichweite und der unzureichenden Ladeinfrastruktur.

Auch wenn es Kaufanreize wie eine Sonder-Afa erst wohl frühestens Ende des Jahres geben wird, werden zwischen 2016 und 2018 161 Millionen Euro in die Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie fließen. Außerdem soll das Netz an Wasserstofftankstellen in den kommenden Jahren ausgebaut werden, wie Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angekündigt hatte. Dobrindt hält das Ziel von einer Million E-Autos übrigens nach wie vor für erreichbar.