Niedersachsen: Enthaltung kein Misstrauensvotum gegen VW

VW-Hauptversammlung

Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies.
Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies. © dpa

Das Land Niedersachsen hat sich bei der Entlastung des VW-Vorstandes auf der Hauptversammlung des Autobauers enthalten. Das sei indes nicht als Misstrauensvotum zu verstehen, wie Wirtschaftsminister Lies sagte.

Die Enthaltung des Großaktionärs Niedersachsen bei der Entlastung des VW-Vorstands ist aus Sicht von Wirtschaftsminister Olaf Lies kein Misstrauensvotum. «Nein, das ist es nicht», sagt der SPD-Politiker am Donnerstag vor der vertraulichen Unterrichtung eines Landtagsausschusses in Hannover über die VW-Hauptversammlung vom Mittwoch. Das Land habe dort vielmehr aus Respekt vor den Behörden gehandelt. Die Tatsache, dass die Staatsanwaltschaft ermittelt, deute auf noch offene Fragen bei der Aufarbeitung der Abgas-Affäre hin.

Vertrauensbeweis verweigert

«Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen eingeleitet - dafür wird sie ihre Gründe haben», sagte Aufsichtsratsmitglied Lies. Inhaltlich lägen der rot-grünen Landesregierung jedoch keine neuen Informationen vor: «Es gibt aber auch keine Erkenntnisse, die gegen eine Entlastung sprechen - insofern haben wir uns enthalten.» Lies deutete an, dass eine Verschiebung der Entscheidung eine weitere Option gewesen wäre.

Niedersachsen ist mit seinem 20-Prozent-Anteil an Europas größtem Autohersteller der zweitwichtigste Volkswagen-Aktionär. Das Land hatte dem zurückgetretenen Ex-Konzernchef Martin Winterkorn und dem aktuellen VW-Markenchef Herbert Diess den sonst üblichen Vertrauensbeweis verweigert. Am Montag war bekannt geworden, dass die Staatsanwaltschaft Braunschweig wegen möglicher Marktmanipulation gegen Winterkorn und Diess ermittelt. Bei beiden besteht der Anfangsverdacht, die Finanzwelt zu spät über die Dimension und die möglichen finanziellen Risiken der Abgaskrise informiert zu haben. (dpa)