Verschwundene VW-Akte wieder aufgetaucht

Auf dem Sessel im Landtag

Neue Aspekte liefert ein Kronzeuge im VW-Abgas-Skandal.
Neue Aspekte liefert ein Kronzeuge im VW-Abgas-Skandal. © dpa

Die vermisste Akte zum VW-Abgas-Skandal ist nach zwei Wochen wieder aufgetaucht. Doch auch nach dem Fund bleiben einige Fragen ungeklärt.

Während Volkswagen bei der Bewältigung des Abgas-Skandals mit Folgekosten in Milliardenhöhe ringt, hat der Großaktionär Niedersachsen im Zuge der Krise ein Problemchen weniger. Eine seit dem 9. Oktober verschwundene Handakte der Staatskanzlei zu der Manipulations-Affäre ist über das Wochenende auf wundersame Weise wieder aufgetaucht. Abgeordnete der Opposition - so zumindest lautet die Schilderung - stießen am Sonntag auf einem Tisch im Landtagsflur auf den vermissten Ordner. Vorausgegangen war ein «Spiegel»-Bericht, dass sich die Akte ebendort befindet. Statt einer Provinzposse vermutet die Regierungszentrale in Hannover ein böses Versteckspiel.

Zwei Wochen auf dem Sessel?

Nach einem Brunch, so erzählte es der FDP-Abgeordnete und ehemalige Wirtschaftsminister Jörg Bode der Deutschen Presse-Agentur, sei er am Sonntag noch einmal im Landtag vorbeigefahren - um zu gucken, ob die Akte noch dort steht, wo der «Spiegel» sie geortet hatte. Prompt wurde Bode fündig: «Ich habe ein paar Fotos gemacht und bin in mein Büro gegangen.»

Wohl etwas später traf dann der CDU-Abgeordnete Dirk Toepffer - begleitet von Reportern der «Neuen Presse» - im Parlamentsgebäude ein, fand den Ordner ebenfalls und ließ ihn von der Polizei beschlagnahmen. Auf der Titelseite der Zeitung sehen die Leser, wie eine Beamtin die Papiersammlung wegschafft. «Es ist wohl in der Tat so, dass die Akte wieder da ist, was uns überraschend zur Kenntnis gegeben wurde», sagte Staatsanwältin Kathrin Söfker am Montag.

Natürlich war der Ordner schon zu dem Zeitpunkt, als sein Verschwinden bekannt wurde, ein gefundenes Fressen für die Opposition. Von «unglaublicher Schlamperei» sprach Toepffer in der Zeitung. Habe denn niemand von der Staatskanzlei gleich am Samstag nach dem Magazin-Bericht selber nachgesehen?

Wundersame Wiederkehr der Akte

Untätig geblieben war die Staatskanzlei keineswegs, sie hatte sogar Strafanzeige erstattet. Außerdem, so erklärte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Montag, habe es bereits vor zwei Wochen einen Hinweis gegeben, dass die Akte am 17. Oktober im Vorraum eines Landtagssaals gesehen worden sei. Ein Mitarbeiter der Staatskanzlei sowie das Landeskriminalamt hätten nach dem Hinweis den Landtag ergebnislos nach der Akte durchsucht. Nach dem «Spiegel»-Bericht habe man dann keinen Grund gesehen, abermals an der benannten Stelle zu suchen.

«Wie die Akte dann am gestrigen Sonntag auf einmal wieder in den Vorraum des Sitzungsraums gekommen ist, entzieht sich der Kenntnis der Staatskanzlei», erklärte Pörksen. «Die Staatskanzlei hätte es begrüßt, wenn, wer auch immer die Akte und wann auch immer im Landtag gefunden haben mag, sie unverzüglich bei der Polizei oder bei der Staatskanzlei abgegeben hätte.» Ob die Akte schlicht verloren oder von jemanden unrechtmäßig an sich genommen wurde, sei weiterhin Gegenstand der Ermittlungen, betonte Staatsanwältin Söfker.

Inzwischen befindet sich der Ordner mit Ausdrucken und Duplikaten von Unterlagen sowie hausinternen Vermerken zu rechtlichen Fragen beim Landeskriminalamt, versicherte Pörksen. Nach Abschluss der Untersuchungen würden die Papiere an die Staatskanzlei zurückgegeben. (dpa)

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Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.