DUH: Der Dieselgipfel ist krachend gescheitert

DUH: Der Dieselgipfel ist krachend gescheitert
Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe bei der Verhandlung in Leipzig. © dpa

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat sich für eine Verkehrswende in Deutschland ausgesprochen. Es brauche weniger Autos in den Städten, so der Verein.

«Unsere Städte ersticken derzeit am motorisierten Individualverkehr, die Menschen leiden unter Abgasgiften und Lärm», sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch in Berlin. «Diesel-Fahrverbote bieten die Chance, jetzt die kollektiven Verkehre auszubauen und zu stärken. Wir brauchen mehr Busse, Bahnen und Straßenbahnen, bessere Fahrrad-Infrastruktur und Fußwege.»


Resch erklärte, ihren «größten Erfolg» im Kampf für saubere Luft in den Städten sehe die Umwelthilfe darin, dass es mittlerweile eine «robuste Debatte über die Notwendigkeit einer wirklichen Verkehrswende» gebe. Anstatt etwa die Städte mit Carsharing-Autos vollzustopfen, müsse umgesteuert werden: «Nur so bekommen wir lebendige und wirklich lebenswerte Städte.»

Enttäuschende Bilanz des Dieselgipfels

Der DUH-Chef äußerte sich auch zur Bilanz ein Jahr nach dem Dieselgipfel, bei dem sich Politik und Autoindustrie auf verschiedene Maßnahmen geeinigt hatten. Dabei ging es zum einen darum, die schlechte Luft in Städten durch sauberere Dieselautos zu verbessern. Die Hersteller hatten außerdem zugesagt, insgesamt rund 5,3 Millionen Euro-5- und Euro-6-Dieselwagen durch Updates der MotorSoftware sauberer zu machen. Es wurden zudem Expertengruppen eingesetzt, die sich etwa mit technischen Diesel-Nachrüstungen an den Motorbauteilen selbst befassen sollen, also an der Hardware.

«Der Dieselgipfel ist krachend gescheitert», sagte Resch. «Die von der Bundeskanzlerin versprochene „schnellstmögliche Klärung“ der technischen Pkw-Nachrüstung wird vom Verkehrsministerium systematisch hintertrieben, indem die zuständige „Expertengruppe 1“, in der ich Mitglied bin, einfach seit Dezember 2017 nicht mehr zusammentreten darf.» Resch forderte erneut Hardware-Nachrüstungen auf Kosten der Hersteller, die in der Koalition umstritten sind: «Die Bundesregierung setzt auf unwirksame Software-Updates und damit Wertverlust und Fahrverbote für die betroffenen Diesel-Pkw-Besitzer.»

Klage für Dieselfahrverbote

Die DUH hat in vielen Fällen vor allem für Diesel-Fahrverbote geklagt, weswegen sie bei Kritikern in Politik und Autobranche umstritten ist und als «Abmahnverein» bezeichnet wird. Sie trat auch vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als Klägerin auf. Das Gericht hatte im Februar Diesel-Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt, wenn diese verhältnismäßig sind.

In Hamburg gibt es bereits auf zwei Straßen Diesel-Fahrverbote zur Luftreinhaltung, ab Jahresbeginn 2019 soll es auch in Stuttgart Fahrverbote für ältere Diesel geben. «Wir erwarten diese spätestens zum Jahresbeginn auch in München und Düsseldorf», sagte Resch.

«Der Richterspruch von Leipzig wird dazu führen, dass in den meisten der von Dieselgiften besonders belasteten Städten Deutschlands ab September 2019 Fahrverbote für alle Diesel bis einschließlich der Abgasstufe Euro-5 kommen werden. Und zwar in Form großflächiger, zonaler Verkehrssperrungen – nicht Streckenverbote wie in Hamburg.» Dies gelte für diejenigen Städte, in denen die Grenzwerte deutlich überschritten werden. (dpa)

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