«Verantwortung für Opel liegt bei GM«

EU-Kommissar Verheugen kritisiert Regierung

«Verantwortung für Opel liegt bei GM«
EU-Industriekommissar Verheugen © Foto: dpa

Die EU hat die Bundesregierung wegen ihrer Haltung zu Opel kritisiert. Die Verantwortung für den Autobauer liege beim Mutterkonzern GM, sagte Industriekommissar Günter Verheugen.

EU-Industriekommissar Günter Verheugen hat die Bundesregierung zu größerer Zurückhaltung bei den Verhandlungen über die Zukunft von Opel aufgefordert. «Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass die Verantwortung für die Zukunft der europäischen GM-Unternehmen immer noch beim Eigentümer in Detroit liegt. Die Verantwortung des Eigentümers kann nicht ersetzt werden durch das Handeln einer Regierung», sagte Verheugen dem «Hamburger Abendblatt». Er warne sehr davor, «die Entscheidung über die Zukunft von GM Europe zu einer Frage der politischen Beziehungen zwischen europäischen Ländern und den USA zu machen.» Der Vizepräsident der Europäischen Kommission fügte hinzu, es sei riskant, wenn so komplexe Unternehmensentscheidungen in die Zwänge eines Wahlkampfs geraten.

Verwundert über frühe Festlegung

Verheugen zeigte sich außerdem verwundert über die frühe Festlegung der Bundesregierung auf den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna : «Ich kann nicht beurteilen, weshalb die Deutschen sehr schnell eine bestimmte Lösung bevorzugt haben. Wir in Brüssel haben niemals eine Präferenz gehabt.» Der Industriekommissar forderte GM auf, seine Haltung so schnell wie möglich präzisieren. «Auf dieser Grundlage müsse eine Lösung gefunden werden, die nicht nur Opel, sondern die europäischen Teile von GM wettbewerbsfähig erhält», verlangte Verheugen

Die Hoffnung auf eine rasche Entscheidung über die Zukunft des Rüsselsheimer Autobauers hat sich zerschlagen. Gleichzeitig versetzen Gerüchte, dass der US-Konzern General Motors (GM) Opel nicht mehr verkaufen will, Betriebsräte und Gewerkschaften in Alarmstimmung.

«Wir kennen die Pläne von GM. Die sagen klipp und klar: Schließung der Werke von Antwerpen, Bochum und Verkauf des Eisenacher Werks», sagte Opel-Betriebsratschef Klaus Franz der «Berliner Zeitung». «Und wenn das nicht verkauft werden kann, soll es geschlossen werden.» Die Belegschaft wolle mit allen Mitteln dagegen vorgehen.

Treffen mit Magna

GM-Vize John Smith will sich nach dpa-Informationen an diesem Mittwoch mit Magna-Managern zu einem Gespräch treffen. An diesem Freitag wollten sich zudem Vertreter von Bund und Ländern erneut mit GM-Managern treffen, sagte Thüringens Wirtschaftsminister Jürgen Reinholz (CDU). Wahrscheinlich werde Smith dabei sein.

Ob noch vor der Bundestagswahl am 27. September ein Ergebnis erzielt werden kann, beurteilten Verhandlungsteilnehmer am Dienstag nach dem Treffen von Bund und Ländern mit GM-Vize Smith skeptisch. In den Verhandlungen gebe es keine Fortschritte. GM spiele auf Zeit, sagten die Verhandlungsteilnehmer der Deutschen Presse-Agentur dpa. Aus Regierungskreisen hieß es, die GM-Spitze habe noch «erheblichen Informationsbedarf». Smith habe aber deutlich gemacht, dass «man weiterhin an einer Investorenlösung interessiert sei». (dpa)

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