GM sagt Opel Rückgabe der Patente zu

Wichtiger Schritt

Losgelöst von GM © Foto: dpa

Auf dem Weg in die Eigenständigkeit ist der Autobauer Opel ein Stück weiter gekommen. So soll der Mutterkonzern GM den Rüsselsheimer die Rückgabe von Patenten und zugesagt haben.

Opel ist der angestrebten Eigenständigkeit ein Stück näher gekommen: Die vor der Pleite stehende US-Mutter General Motors (GM) hat dem angeschlagenen Autobauer die Rückgabe von Patenten und die Begleichung ausstehender Forderungen zugesagt. Unternehmenskreise haben entsprechende Medienberichte bestätigt.

Aufbesserung des Eigenkapitals

Dabei gehe es um Milliardenbeträge, die noch vor dem erwarteten Insolvenzantrag von GM in den USA auf Opel übertragen werden müssten. «Wenn dies erst nach der GM-Insolvenz geschieht, würden sich die Forderungen in Luft auflösen. Wir müssten sie abschreiben - mit schwerwiegenden Folgen», sagte eine mit der Angelegenheit vertraute Person. Ziel sei, das Opel-Eigenkapital aufzubessern und sich gegen eine Pleite der US-Mutter abzusichern. Ein Unternehmenssprecher wollte auf Anfrage der Autogazette den Plan «weder bestätigen noch dementieren».

Vor der Rückgabe der Patente oder eventueller Zahlungen muss die US-Regierung dem Vorhaben zustimmen, weil GM die Patente im Gegenzug für Staatshilfen in Milliardenhöhe verpfändet hat. In Rüsselsheim ist man davon überzeugt, dass Washington den Plan absegnen wird: «Ich denke, das ist ein wichtiger Punkt für die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Man kann GM nicht zulasten Europas in den chirurgischen Bankrott gehen lassen», hieß es in den Kreisen.

Die «New York Times» hatte berichtet, dass die US-Regierung GM angewiesen habe, einen Insolvenzantrag zum 1. Juni vorzubereiten. Ziel sei ein «chirurgischer Bankrott», bei dem GM in einen «guten» und einen «schlechten» Teil aufgespalten werde. Die «Süddeutsche Zeitung» zitierte Firmenkreise, wonach der Deal auch für die US- Regierung «Charme» habe.

Aufgehübschte Bilanz

Wie die «Welt» berichtet, geht es bei den Forderungen unter anderem um 300 Millionen Euro, mit denen GM die Opel-Bilanz im Jahr 2007 «aufgehübscht» hatte. Die Einlage von GM sei damals nicht durch eine Barzahlung, sondern durch eine Schuldscheinforderung erfolgt. Zudem habe der Opel-Aufsichtsrat beschlossen, Forderungen aus dem Verkauf von Technik an den Mutterkonzern im Jahr 2005 geltend zu machen. Damals hatte die GM-Tochter General Motors Europe (GME) unter anderem Patente an den US-Konzern veräußert und dafür Schuldverschreibungen erhalten. Opel fordert dem Vernehmen nach neben Patenten Sachwerte wie Fabriken und Nutzungsrechte ein. Bargeld sei von GM nicht zu erwarten, hieß es. Die Details seien aber noch nicht beschlossen.

Opel will sich weitgehend von der US-Mutter abkoppeln und sucht Investoren für eine eigenständige europäische Aktiengesellschaft, an der GM nur eine Minderheitsbeteiligung halten soll. Nach Unternehmensangaben gibt es eine Reihe von Interessenten, entschieden sei aber noch nichts. Ferner hat der Autobauer die europäischen Staaten, in denen Opel und die britische Schwester Vauxhall Standorte haben, um Hilfen von insgesamt 3,3 Milliarden Euro gebeten. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zugesagt, einen Investor mit Bürgschaften zu unterstützen. (dpa)