Die EU-Kommission hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Milliarden-Hilfen für den Autobauer Opel. Deshalb sollen sie nun auf den Prüfstand kommen. Für das von der Schließung bedrohte Werke in Antwerpen scheint es unterdessen wieder Hoffnung zu geben.
EU-Industriekommissar Günter Verheugen hat eine genaue Prüfung des Sanierungsplans für Opel angekündigt. Mit Blick auf die deutschen Staatshilfen für die Opel-Übernahme durch Magna sagte Verheugen am Mittwoch im ZDF-«Morgenmagazin»: «Es kann nicht angehen, dass ein Land eine Lösung zulasten von anderen finanziert.» Beihilfen seien nach europäischem Recht nur in Ausnahmefällen zulässig und müssten rein wirtschaftlich begründet werden. Politische Bedingungen dürften nicht daran geknüpft werden, betonte Verheugen.
Zweifel an Konditionen
Zuvor hatte bereits EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes eine umfassende Prüfung angekündigt. «Es sind Zweifel an den möglichen Finanzierungskonditionen des deutschen Staates laut geworden. Danach könnten deutsche Werke gegenüber Werken in anderen Ländern bei der schmerzhaften aber notwendigen Opel-Sanierung bevorzugt werden. Ich muss dies sehr genau prüfen», sagte Kroes der «Bild»-Zeitung.
Der europäischen Automobilindustrie sagte Verheugen schwere Zeiten voraus: «Wir sind in einer Industrie mit Überkapazitäten von mindestens 20 Prozent.» Zu einer Umstrukturierung gebe es keine Alternative, sagte Verheugen. «Es wird nicht ohne sehr schmerzhafte Einschnitte gehen.»
Belgische und deutsche Opel-Mitarbeiter wollen heute in Antwerpen gegen die drohende Schließung des dortigen Werks protestieren. Zur Kundgebung in der belgischen Stadt werden rund 5000 Teilnehmer erwartet. Magna will europaweit bis zu 10 500 Stellen streichen, das Werk in Antwerpen soll ganz geschlossen werden.
Hoffnung für Abntwerpen
Das Opel-Werk im belgischen Antwerpen wird möglicherweise doch nicht geschlossen. Der Vize-Vorsitzende des Betriebsrats von GM in Europa, Rudi Kennes, sagte am Mittwoch dem Sender hr-info: «Seit gestern sitzen wir zusammen und Magna hat nicht gesagt, dass das Werk in Antwerpen schließt.» Kennis bezog sich auf Verhandlungen des Betriebsrats mit dem österreichisch-kanadischen Zulieferer Magna. Pläne für eine Änderung der Produktion in Antwerpen würden noch überarbeitet.
Magna hatte angekündigt, bei der Übernahme von Opel würden rund 11 000 Arbeitsplätze gestrichen. Dabei war bisher auch von einer Schließung des Werks in Antwerpen die Rede. Vor dem Werk wollen heute tausende Opel-Beschäftigte aus ganz Europa für den Erhalt von Arbeitsplätzen demonstrieren. (dpa)
