EU-Kommissar Dimas: Strafen müssen sein

Den Vorwurf, die Autoindustrie würde mit den neuen Abgasgrenzwerten grundlos vorgeführt, will die EU-Kommission so nicht gelten lassen. Umweltkommissar Stavros Dimas geht sogar noch einen Schritt weiter.

EU-Umweltkommissar Stavros Dimas hat die scharfe Kritik aus Deutschland an den Plänen der Europäischen Union zur Verminderung des Schadstoff-Ausstoßes von Autos zurückgewiesen. «Wir brauchen verbindliche Strafen, wenn das Ziel dieses Mal erreicht werden soll», sagte Dimas der «Passauer Neuen Presse» (Freitag).

Die Anschuldigungen, die Autoindustrie würde grundlos vorgeführt und der vorgesehene Zeitrahmen wäre viel zu knapp, seien falsch, fügte der der griechische Politiker hinzu. Von 1990 bis 2004 seien die Treibhausgasemissionen in der Europäischen Union insgesamt um etwa fünf Prozent zurückgegangen. Im Straßenverkehr aber stieg der Ausstoß im gleichen Zeitraum um 26 Prozent. Dimas: «Das konnte und kann so nicht hingenommen werden.»

Dimas argumentiert weiter, Nutznießer des EU-Vorhabens seien vor allem die Verbraucher, denn weniger Ausstoß bedeute auch weniger Verbrauch. Im Übrigen sei nicht nur die Autoproduktion betroffen. Auch die Fluggesellschaften würden ab 2012 in den Emissionshandel einbezogen. «Alle wichtigen Verkehrssektoren müssen sich künftig bemühen, emissionsarme Alternativen zu entwickeln», sagte Dimas. (dpa)

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