Bundesrat billigt verlängerte Abwrackprämie

Ausweitung beschlossen

Nicht alle Fördermittel werden ausgeschöpft © Foto: dpa

Die Verlängerung der Abwrackprämie ist beschlossene Sache. Mit dem Bundesrat stimmte auch das letzte Gremium der Ausweitung zu.

Die bereits im April beschlossene Ausweitung der Abwrackprämie zur Ankurbelung des Pkw-Absatzes kann in Kraft treten. Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat in Berlin eine Aufstockung der finanziellen Mittel.

Gesetze geändert

Wegen der enormen Nachfrage hatte die große Koalition beschlossen, die Abwrackprämie zum Kauf umweltfreundlicher Neuwagen bis Ende diese Jahres zu verlängern und die dafür veranschlagten Fördermittel um weitere 3,5 Milliarden auf insgesamt 5 Milliarden Euro anzuheben. Dazu mussten das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens «Investitions- und Tilgungsfonds» sowie das Volumen dieses Finanztopfes geändert werden. (dpa)