Tempo 30 in den Städten wird immer attraktiver – zumindest bei den Kommunen. So treten immer mehr Städte einer entsprechenden Initiative bei.
So ist die Städte-Initiative für Tempo-30-Zonen von ursprünglich sieben Mitgliedern bei der Gründung Anfang des Jahres laut dem Deutschen Städtetag auf nunmehr 60 gewachsen. Insgesamt hätten fast 80 Kommunen bereits Interesse bekundet, wie der Verband mitteilt. Das Limit soll die Städte sicherer und lebenswerter machen.
Gestartet war die Initiative im Sommer mit sieben deutschen Großstädten, die testweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h einführen wollen. Die Gründungsmitglieder der „Städteinitiative Tempo 30“ sind Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Neu dazugekommen sind unter anderem Mannheim, Wolfsburg und Bonn. Noch fehlen allerdings die rechtlichen Grundlagen für den Test.
Änderung der Straßenverkehrsordnung
Die Kommunen hoffen auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung nach der Bundestagswahl. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehr effizienter, sicherer und klimaschonender zu machen. Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr werde durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht, so die Befürworter der Regelung. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich sein.
Aktuell dürfen Kommunen gemäß Straßenverkehrsordnung Tempo 30 nur auf ihren eigenen Straßen festlegen, nicht aber auf übergeordneten Kreis-, Landes-, -oder Bundesstraßen. Dort ist die Tempolimitierung nur bei besonderen Gefahrenpunkten wie vor Schulen, Kindergärten möglich.
Mobilitätswende vor Ort
„Der große Zuspruch zur Tempo-30-Initiative stellt beeindruckend unter Beweis, dass Städte und Gemeinden bereit sind, die Mobilitätswende vor Ort zu gestalten. Doch erst muss die Bundesregierung das Straßenverkehrsrecht anpassen, um den Kommunen mehr Handlungsspielraum zu gewähren“, sagte der Direktor der Agora Verkehrswende, Christian Hochfeld.
„SPD, Grüne und FDP haben es in der Hand, die notwendigen Reformen im Koalitionsvertrag zu verankern und so den Weg zu ebnen für mehr Gesundheits-, Umwelt- und Klimaschutz im Straßenverkehr. Die Zeit ist reif für Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit innerorts – so wie früher die Zeit reif war für die Gurtpflicht oder den Nichtraucherschutz“, fügte er hinzu. „Tempo 30 rettet Leben, sorgt für mehr Sicherheit und besseren Verkehrsfluss, reduziert die Emissionen und steigert die Lebensqualität im öffentlichen Raum unserer Städte und Gemeinden für alle. Die Unterstützung der Initiative sollte den bundespolitisch Verantwortlichen deshalb leichtfallen.“ (mit SP-X)
