VCD: Selbstverpflichtung scheitert grandios

CO2-Ausstoß

Die Automobilhersteller werden die bis 2008 gegebene Selbstverpflichtung über den verminderten Ausstoß des Treibhausgases CO2 nicht einhalten können. Damit sei das Versprechen grandios gescheitert, sagte VCD-Experte Gerd Lottsiepen.

Von Thomas Flehmer

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) hat die Bundesregierung aufgefordert, mittels einer KFZ-Steuer, die sich am Ausstoß des Treibhausgases CO2 orientiert, die Selbstverpflichtung der europäischen Autohersteller einzufordern. Diese hatten sich gegenüber der EU verbindlich verpflichtet, bis 2008 den durchschnittlichen Ausstoß des Treibhausgases CO2 aller neuverkauften Pkw auf 140 Gramm pro Kilometer zu reduzieren.

«Automobilindustrie muss Scheitern eingestehen»

«Die Autoindustrie hat bis zur AMI in Leipzig in jeder Diskussion behauptet, dass der Wert eingehalten werde. Uns war schon vorher klar, dass das nicht passiert. Jetzt muss sich die Autoindustrie ihr Scheitern eingestehen», sagte der verkehrspolitische Sprecher des VCD, Gerd Lottsiepen.

Nach Angaben des Beratungsunternehmens R.L. Polk Marketing Systems emittierten die von europäischen Fahrzeugherstellern im letzten Jahr verkauften Neufahrzeuge im Schnitt 160 Gramm CO2 pro Kilometer. Um die Zusage noch einhalten zu können, müsste der CO2-Ausstoß bis 2008 jährlich um 4,3 Prozent sinken. Allerdings sank der Wert im Vergleich zum Vorjahr nur um ein Prozent, und auch der einmalige Bestwert aus dem Jahre 2000 lag nur bei 2,9 Prozent. In Deutschland liegt der durchschnittliche CO2-Ausstoß mit 170 Gramm pro Kilometer sogar um sechs Prozent über dem EU-Durchschnitt.

Grenzwert durch Selbstverpflichtung verhindert

«Die Autoindustrie hat die Politik lange genug an der Nase herumgeführt. Die Politik muss daher endlich handeln und einen europaweit verbindlichen Grenzwert einführen, um Klima und Umwelt zu entlasten», sagte VCD-Vorstandsmitglied Hermann-Josef Vogt. Denn gerade die Einführung eines EU-weiten Grenzwertes wurde durch die Autoindustrie verhindert. Besonders die deutsche Industrie und Politik kämpfte gegen den Grenzwert und verhinderte ihn durch die damals gegebene Selbstverpflichtung. «Und die scheitert nun grandios», so Lottsiepen.

Lottsiepen sieht zwei Möglichkeiten, dem Treiben ein Ende zu setzen. Zum einen müsse der CO2-Grenzwert eingeführt werden («Der wird kommen, aber ich weiß nicht, wann»), zum anderen müsse sich die KFZ-Steuer am CO2-Ausstoß orientieren. «Die 1954 eingeführte Hubraumsteuer ist nicht mehr zeitgemäß», so Lottsiepen.

Kunde trägt Verantwortung

Zwar sei die Einführung einer neuen KFZ-Steuer im Koalitionsvertrag enthalten, doch Lottsiepen glaubt nicht an eine schnelle Lösung: «Koalitionsvereinbarungen sind Absichtserklärungen und keine verbindlichen Zusagen. Eine Steuerreform wurde damals wegen der Debatte um die Partikelfilterförderung beiseite geschoben. Anschließend wurde die Filterfrage beiseite geschoben. Es wird also in dieser Legislaturperiode schwer werden, eine neue KFZ-Steuer zu installieren.»

Der Sprecher weiß auch schon den Grund, weshalb die Steuer keine Priorität besitzt und wen die Industrie für das Scheitern der Selbstverpflichtung verantwortlich machen werde: «Der Kunde ist verantwortlich. Er hat das Drei-Liter-Auto abgelehnt.»

Keine Beiträge vorhanden