In der Diskussion um den Klimaschutz hat Horst Köhler die Autoindustrie kritisiert. Die Hersteller müssten sich die Frage gefallen lassen, weshalb man die Selbstverpflichtung zur CO2-Reduzierung wiederholt nicht erfüllt habe, sagte der Bundespräsident.
Bundespräsident Horst Köhler hat in der Debatte um den Klimaschutz der deutschen Autoindustrie Versäumnisse vorgeworfen. In einem vorab veröffentlichten Interview der Wochenzeitung «Die Zeit» sagte Köhler, es stehe trotz aller großen Erfolge der Automobilindustrie fest, dass sie «mit Blick auf die ökologische Entwicklung dieser Erde kein Ruhmesblatt geschrieben hat». Die Industrie müsse sich die Frage gefallen lassen, was man davon halten solle, dass sie Selbstverpflichtungen eingehe und dann wiederholt nicht erfülle.
«Keinen Mumm gehabt»
«Offensichtlich hat die Selbstverpflichtung nicht funktioniert. Und der Staat hat keinen Mumm gehabt, etwas deutlichere Vorgaben zu machen», sagte Köhler. Unternehmen und Staat müssten sich Gedanken machen, wie man Kundenwünsche so wecke und handhabe, dass sie mit Umweltzielen vereinbar seien. «Der Staat darf sich nicht scheuen, vorausschauend Ziele zu setzen, und die Industrie muss darauf antworten. Der Markt allein wird es nicht richten», stellte der Bundespräsident fest.
Begrüßt wurde die Kritik des Bundespräsidenten von den Grünen. «Der Präsident hat Recht», sagte Parteichef Reinhard Bütikofer am Mittwoch in Berlin und sprach von einem «Weckruf» Köhlers. «Sinneswandel tut Not», betonte er mit Blick auf die Autoindustrie. Diese verschlafe wichtige Trends der Branche. Damit schade sie «der Klimapolitik, der notwendigen ökologischen Innovation und ganz sicher sich selbst». (dpa)