Das größte Konjunkturprogramm der Nachkriegsgeschichte soll auch die Automobilindustrie ankurbeln. Experten prognostizieren einen stark erhöhten Inlandsabsatz, der VCD kritisierte den Beschluss.
Die große Koalition hat das größte Konjunkturprogramm der deutschen Nachkriegsgeschichte beschlossen. Die Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise haben einen Umfang von fast 50 Milliarden Euro. Zentrale Punkte sind Steuer- und Abgabensenkungen sowie mehr Investitionen in die öffentliche Infrastruktur. Für Unternehmen, die frisches Geld benötigen, wird es staatliche Kredite und Bürgschaften geben. Darauf verständigten sich die Spitzen von Union und SPD am späten Montagabend nach fast sechsstündigen Beratungen im Kanzleramt in Berlin.
300.000 PKW-Mehrverkäufe
Union und SPD wollen der besonders gebeutelten Autoindustrie helfen. Neuwagenkäufer, deren Auto noch in diesem Jahr zugelassen wird, erhalten eine «Umweltprämie» von 2500 Euro, wenn sie ihr bisheriges, mindestens neun Jahre altes Fahrzeug verschrotten lassen. Dafür sind etwa 1,5 Milliarden Euro vorgesehen. Auch soll die Kfz- Steuer zum 1. Juli vom Hubraum auf den CO2-Ausstoß umgestellt werden.
Experten erwarten aufgrund der Abwrackprämie ein besseres nlandsgeschäft. «Wir prognostizieren bei einer Prämie von 2.500 Euro beim Kauf eines umweltfreundlichen Neuwagens einen höheren Inlandsabsatz im laufenden Jahr um etwa 300.000 Pkw», sagt Harald Kayser, Leiter des Automotive-Bereichs der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC). Derzeit ist der deutsche Fahrzeugbestand mit durchschnittlich 8,5 Jahren so alt wie noch nie. Rund 3,8 Millionen Fahrzeuge sind sogar seit ihrer Erstzulassung 16 bis 25 Jahre lang unterwegs.
«Kurzsichtig und umweltpolitisch fatal»
Als kurzsichtig und umweltpolitisch fatal kritisiert der Verkehrsclub Deutschland den Beschluss, da die «sogenannte Umweltprämie an keinerlei Umweltkriterien geknüpft» sei und so auch der «Kauf von Spritschluckern» vom Staat subventioniert werde. «Die Bundesregierung betreibt Augenwischerei. Die jetzt beschlossene Prämie ist keine Umwelt- sondern eine Umweltzerstörungsprämie. Es ist skandalös, jetzt massenhaft Steuergelder zu verpulvern, damit die Autoindustrie weitermachen kann wie bisher - mit zu großen und nicht zukunftsfähigen Autos. Die Große Koalition vertut ihre Chance, die deutsche Automobilindustrie mit kleinen, spritsparenden Modellen fit zu machen für den Markt der Zukunft. Der Bundestag darf diese sinnlose Prämie auf gar keinen Fall durchwinken», sagte der VCD-Bundesvorsitzende Michael Gehrmann.
Zudem sei es nicht zwangsweise umweltfreundlicher, einen Neuwagen zu kaufen statt einen Gebrauchtwagen weiter zu fahren. Die Produktion eines Neuwagens verbrauche in etwa so viel Energie wie der durchschnittliche Autofahrer in zwei Jahren verfahre. Wenn nun kleine, ältere Neuwagen durch große, neue ersetzt würden, könne es sein, dass der Neuwagen sogar mehr Schadstoffe erzeuge und Sprit verbrauche. So stoße beispielsweise ein neun Jahre alter Benziner weniger gesundheitsschädigende Abgase aus, als ein durchschnittlicher Diesel-Pkw aus dem Produktionsjahr 2009. (AG/dpa)