CSU: Keine Mehrkosten durch Pkw-Maut

Entlastung an anderer Stelle

Die EU geht gegen die geplante Pkw-Maut vor. © dpa

In der CSU gibt es einen Disput um eine mögliche Einführung der Pkw-Maut. Während die einen eine Mehrbelastung der Autofahrer nicht ausschließen, wird das von anderen verneint.

In der CSU gibt es Diskussionen um die Pläne zur Einführung einer Pkw-Maut. Landtagsfraktionschef Georg Schmid versicherte am Wochenende, dass es keine Mehrbelastung deutscher Autofahrer geben solle. Wegen der Kosten für die von der CSU gewünschte Vignette müssten die deutschen Autofahrer an anderer Stelle entlastet werden. "Es darf zu keiner zusätzlichen Belastung unserer deutschen Pkw-Halter kommen", erklärte Schmid am Sonntag. Schmid hält eine anteilige Absenkung der Kfz-Steuer für möglich.

Diskussionen innerhalb der CSU

Der CSU-Fraktionschef reagierte damit auf eine Pressekonferenz seiner Abgeordnetenkollegen Erwin Huber und Eberhard Rotter, die eine Mehrbelastung auch der einheimischen Autofahrer nicht ausschließen. Über eine Kompensation für die Pkw-Maut sollte laut Rotter erst dann nachgedacht werden, wenn das Geld für dringend benötigte Schienen- und Straßenprojekte in der Kasse ist. Der Verkehrsexperte der CSU-Landtagsfraktion beziffert den Nachholbedarf bei Schiene und Straße allein in Bayern auf etwa zwei Milliarden Euro.

"Unbestritten ist, dass wir in Deutschland in unsere Straßen und Schienen investieren müssen. Die bisherige Mittel reichen dafür nicht aus", erklärte Schmid salomonisch. Die CSU werde ihre "abschließende Position" auf dem Parteitag im Oktober beschließen. (dpa)

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Nach dem Sport- und Publizistikstudium hat er sein Handwerk in einer Nachrichtenagentur gelernt. Danach war er Sportjournalist und hat drei Olympische Spiele (Sydney, Salt Lake City, Athen) als Berichterstatter begleitet. Bereits damals interessierten ihn mehr die Hintergründe als das Ergebnis. Seit 2005 berichtet er über die Autobranche. Neben der Autogazette verantwortet er auch das Magazin electrified.