Bundesrat kritisiert Maut-Pläne

Zweifel an Einnahmen und Vereinbarkeit

Bundesrat kritisiert Maut-Pläne
Die Deutschen sind unzufrieden mit der Aufklärung von Dobrindt. © dpa

Die geplante Pkw-Maut erhält ein erstes Stoppzeichen vom Bundesrat. Die Länderkammer schließt den zuvor geäußerten Kritiken an.

Der Bundesrat hat umfassende Kritik an der geplanten Pkw-Maut angemeldet. Die Länderkammer machte am Freitag unter anderem Zweifel an den Einnahmen und der Vereinbarkeit mit EU-Recht deutlich. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) sagte, die Maut schaffe neue Bürokratie und löse das Problem fehlender Mittel für Verkehrsinvestitionen nicht.

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Thomas Flehmer
Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.

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