Förderung von Elektroautos lässt auf sich warten

Keine Entscheidung der Regierung

Auch die Ladeinfrastruktur für E-Autos muss sich verbessern.
Es gibt auch Alternativen für die Elektromobilität © dpa

Die Bundesregierung hat noch keine Entscheidung über Anreize für Elektroautos entschieden. So steht unter anderem eine Kaufprämie von 5000 Euro zur Diskussion.

Die Bundesregierung hat noch nicht über mögliche neue Anreize zum Ankurbeln der schleppenden Nachfrage nach Elektroautos entschieden. Es gebe «noch keine abschließenden Festlegungen», teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag auf Anfrage in Berlin mit. Das Verkehrsministerium dementierte Informationen des Magazins «Der Spiegel», die Regierung plane eine Kaufprämie von bis zu 5000 Euro für E-Pkws. «Weder Kaufprämien noch Mineralölsteuererhöhung oder Bonus-Malus-Regelungen sind beschlossen oder stehen zur Debatte.

Klärung dauert an

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will bis zum Jahresende klären, ob es eine zusätzliche Förderung geben soll - und wenn ja, welche. Hintergrund ist das offizielle Ziel der Regierung von einer Million Elektrofahrzeugen auf deutschen Straßen bis 2020. Zu Jahresbeginn waren laut Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) nur 19.000 E-Autos zugelassen, dazu kamen 108.000 Hybrid-Fahrzeuge mit ergänzendem Verbrennungsmotor. Zum Vergleich: Auf Deutschlands Straßen sind nach KBA-Angaben insgesamt 44,4 Millionen Pkw unterwegs.

Der «Spiegel» berichtet, bei einer letzten Lenkungskreis-Sitzung der Regierung hätten sich die beteiligten Ministerien auf eine Prämie von bis zu 5000 Euro für batteriebetriebene Pkw verständigt. Sie solle «Umweltbonus» heißen und ein Volumen von 700 Millionen bis 800 Millionen Euro pro Jahr haben. Zur Gegenfinanzierung werde als Option eine Erhöhung der Mineralölsteuer um einen Cent vorgeschlagen. Alternativ könne auch ein Bonus-Malus-Prinzip bei der Kfz-Steuer eingeführt werden - mit Mehrbelastungen für große Wagen.

Als bisher einzige Ressortchefin hat sich Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) für staatliche Kaufprämien ausgesprochen. Im Lenkungsausschuss der Regierung sind die Ministerien für Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Forschung vertreten. Bundesländer wie Niedersachsen oder Baden-Württemberg setzen sich beispielsweise für eine Sonder-Afa für gewerblich genutzte E-Autos ein. Dazu hat man eine entspreche Gesetzesinitiative im Bundesrat auf den Weg gebracht. (AG/dpa)

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Nach dem Sport- und Publizistikstudium hat er sein Handwerk in einer Nachrichtenagentur (ddp/ADN) gelernt. Danach war er jahrelang Sportjournalist und hat drei Olympische Spiele (Sydney, Salt Lake City, Athen) als Berichterstatter begleitet. Bereits damals interessierten ihn mehr die Hintergründe als das bloße Ergebnis. Seit 2005 berichtet er über die Autobranche. Neben der Autogazette verantwortet er auch den redaktionellen Teil des Magazins electrified (Print und Online).