Die FDP fordert im Dieselskandal ein härteres Durchgreifen der Regierung. Vor allem müsse auch gegen ausländische Hersteller vorgegangen werden.
«Opel mit PSA ist nicht der einzige Autohersteller aus dem Ausland, der auffällig ist», sagte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver Luksic. im Abgasskandal angesichts eines bevorstehenden Rückrufs bei Opel. «Es muss auch eine Lösung für andere ausländische Hersteller auf den Tisch, die rechtlichen Grauzonen haben wohl alle gedehnt und teilweise überstrapaziert», fügte er hinzu.
Der Verkehrsexperte des Umweltverbandes Nabu, Dietmar Oeliger, sagte, der Rückruf bei Opel sei «längst überfällig». Schließlich seien verschiedene Opel-Modelle schon frühzeitig bei Nachmessungen mit deutlich zu hohen Stickoxid-Emissionen aufgefallen. «Es bestätigt sich unsere Einschätzung von Anfang an, dass es kein VW-Skandal, sondern ein Diesel-Skandal ist.»
Opel weist Vorwürfe zurück
Mit Opel steht der nächste deutsche Autobauer im konkreten Verdacht, die Abgase von Dieselfahrzeugen mit umstrittenen Software-Funktionen manipuliert zu haben. Am Montag durchsuchten Ermittler mehrere Stunden lang wegen möglichen Betrugs Geschäftsräume in Rüsselsheim und Kaiserslautern. Laut dem Bundesverkehrsministerium wird es zudem einen amtlich angeordneten Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) für rund 100. 000 Autos der Typen Insignia, Cascada und Zafira geben.
Opel betonte, sollte solch eine Anordnung ergehen, werde man sich dagegen rechtlich zur Wehr setzen. «Opel-Fahrzeuge entsprechen den geltenden Vorschriften», hieß es in einer Stellungnahme. Es gebe keine unzulässigen Abschalteinrichtungen. Auch habe der Hersteller das Anhörungsverfahren beim KBA nicht verschleppt. Es seien zudem wesentlich weniger Fahrzeuge betroffen als vom Ministerium genannt.
Kein neuer Update-Irrsinn
Luksic sagte, die Bundesregierung müsse eine Lösung für alle Betroffenen auf den Weg bringen, um den Wertverlust für die rechtmäßig erworbenen Fahrzeuge zu stoppen. «Ein neuerlicher Update-Irrsinn zu Lasten der Opelbesitzer, der am Ende trotzdem Fahrverbote zur Folge hat, ist politisch unverkäuflich und so nicht mehr tragbar.» Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) müsse garantieren, dass die Bürger nicht auf dem Schaden sitzen bleiben. «Was bisher mit den Prämien auf dem Tisch liegt, ist ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Autofahrer.»
Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer sagte: «Es ist höchste Zeit, dass mit Blick auf Opel endlich etwas passiert. Seit zwei Jahren gibt es klare Hinweise und offizielle Regierungsgutachten, die belegen, dass bei Opel die Abgasreinigungen manipuliert sind.» (dpa)
