Deutschland als Leitanbieter beim autonomen Fahren

Strategiepapier von Dobrindt

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt © dpa

Die Regierung hat heute das Strategiepapier von Verkehrsminister Dobrindt zum automatisierten und vernetzten Fahren verabschiedet. Darin wird als Ziel ausgegeben, Deutschland zum Leitmarkt in diesen Bereichen zu machen.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will Deutschland zum Leitmarkt für automatisiertes und vernetztes Fahren machen. Das geht aus seinem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Strategiepapier hervor.

„Wir berücksichtigen alle relevanten Handlungsfelder, um das automatisierte und vernetzte Fahren auf die Straße zu bringen – von Recht über Infrastruktur bis Datenschutz. Wir wollen unsere Erfolgsgeschichte beim Automobil digital fortschreiben und die Wachstums- und Wohlstandschancen der Mobilität 4.0 nutzen“, sagte Dobrindt. „Mein Ziel ist es, dass Deutschland Leitanbieter für automatisierte und vernetzte Fahrzeuge ist und zum Leitmarkt wird“, so der CSU-Politiker. Damit diese Zielsetzung des Minister auch in Erfüllung geht, sollen Maßnahmen in den Handlungsfeldern Infrastruktur, Recht, Innovation, IT-Sicherheit und Datenschutz verfolgt werden.

Rechtsrahmen schaffen fürs autonome Fahren

So soll es im Bereich der Infrastruktur einen flächenmäßigen Ausbau eines mobilen Breitbandnetzes geben, der eine Echtzeit-Vernetzung der Fahrzeuge untereinander mit der Infrastruktur ermöglicht wird. Mit Blick auf das autonome Fahren, bei dem die Hersteller eineinhalb Jahre nach der Modifikation der Wiener Konvention immer noch darauf warten, dass dies in die nationale Gesetzgebung übergeht, soll eine Rechtsrahmen geschaffen werden, „in dem künftig ein automatisiertes und vernetztes Fahrzeug selbstständig Fahraufgaben übernehmen kann, ohne dass der Fahrer das System permanent überwachen muss“, heißt es.

Der Bereich Innovation zielt auf den Realbetrieb von Fahrzeugen mit diesen Technologien auf einem Teilstück der A9 in Bayern ab. Bei der IT-Sicherheit sollen gemeinsam mit der Industrie und Wissenschaft IT-Sicherheitsstandards für Fahrzeuge entwickelt werden, um so Hackerangriffe zu verhindern. „Die Standards sollen in weltweit verbindliche Regelungen überführt werden.“ Beim Datenschutz sollen Fahrer automatisierter und vernetzter Fahrzeuge über die Erhebung und Verwertung der Daten informiert werden. Nur mit ihrer Einwilligung sollen die Daten verwendet werden.

Der CSU-Politiker will sein Strategiepapier auf der Internationalen Automobilausstellung (IAA) auch beim Treffen der Verkehrsminister der G7-Staaten vorstellen. Die Minister aus Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und den USA sollen mit Branchenvertretern diskutieren, wie das automatisierte und vernetzte Fahren vorangebracht werden kann.

Kritik von den Grünen

Kritik für das Strategiepapier von Dobrindt kam von der Opposition. „Verkehrsminister Dobrindt ist wieder großspurig unterwegs: Diesmal will er Deutschland zum Leitmarkt und Leitanbieter beim automatisierten Fahren machen. Angekündigt war ein solcher Leitmarkt bereits für die Elektromobilität, davon ist Deutschland allerdings weit entfernt“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag Stephan Kühn.

Für den Grünenpolitiker bleibe die Bundesregierung nach wie vor eine Antwort schuldig, wie sie den Datenschutz beim automatisierten Fahren praktisch darstellen wolle. „Wir wollen, dass die Autofahrer jederzeit die Hoheit über die Sammlung, Weitergabe und Verwertung ihrer Daten behalten. Autofahrer müssen selbst entscheiden können, ob sie Systeme des automatisierten Fahrens nutzen möchten. Dazu gehört: Sie müssen Systeme abschalten und übersteuern können“, so Kühn weiter. Er forderte, dass Autohersteller und Handel dazu verpflichtet werden sollten, „offenzulegen, welche Daten sie sammeln und zu welchem Zweck sie sie verwenden“. (AG/FM)

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Nach dem Sport- und Publizistikstudium hat er sein Handwerk in einer Nachrichtenagentur gelernt. Danach war er Sportjournalist und hat drei Olympische Spiele (Sydney, Salt Lake City, Athen) als Berichterstatter begleitet. Bereits damals interessierten ihn mehr die Hintergründe als das Ergebnis. Seit 2005 berichtet er über die Autobranche. Neben der Autogazette verantwortet er auch das Magazin electrified.