Dienstwagen-Affäre: Ministerium weist Vorwurf zurück

Kritik an Machnig wegen Steuerverschwendung

Matthias Machnig wurde vom Steuerzahlerbund kritisiert. © dpa

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig ist zu einem Termin nach Brüssel geflogen – und hat seinen Dienstwagen vorausfahren lassen. Das Ministerium will von einer Dienstwagen-Affäre nichts wissen.

Das Thüringer Wirtschaftsministerium hat Vorwürfe des Steuerzahlerbundes zu einer Dienstwagenaffäre von Minister Matthias Machnig (SPD) zurückgewiesen. "Der Steuerzahlerbund weiß nicht, wovon er redet", sagte ein Ministeriumssprecher am Freitag als Reaktion auf einen Bericht der "Thüringer Allgemeinen". Auch Regierungssprecher Peter Zimmermann sagte: "An dem Vorgang ist nichts auszusetzen." Machnig steht in der Kritik, weil er Mitte Oktober dienstlich nach Brüssel flog und seinen Wagen vorausfahren ließ. Nach Angaben des Ministeriums fuhr eine Mitarbeiterin mit Machnigs Dienstwagen nach Brüssel, weil sie dort selbst Termine wahrnehmen musste. Machnig und seine Mitarbeiterin hätten das Auto dann zusammen genutzt.

Vorwurf der Verschwendung „völliger Unsinn“

Wenn der Minister fliege, "muss er ja nicht seinen Fuhrpark durch halb Europa schippern lassen", hatte der Steuerzahlerbund kritisiert. Dies sei absolut notwendig gewesen, entgegnete der Ministeriumssprecher. Die Mitarbeiterin habe in Brüssel wichtige Termine unter anderem zur Breitbandversorgung wahrnehmen müssen. Machnig habe sogar eine Dienstwagenfahrt eingespart, indem er nicht selbst mit seinem Auto gefahren sei, sondern es der Mitarbeiterin zur Verfügung stellte. Eine gemeinsame Fahrt der beiden sei zeitlich nicht möglich gewesen. "Sie hätten jeweils mit einem eigenen Dienstwagen fahren müssen. Der Vorwurf der Verschwendung ist also völliger Unsinn."

Auch die Thüringer FDP-Fraktion kritisierte Machnigs Verhalten als Steuerverschwendung. "Das herrschaftliche Gebaren, mit dem Minister Machnig auf den neuerlichen Vorwurf der Verschwendung von Steuergeldern reagiert, ist eine Verhöhnung der Thüringer Bürger", erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Kemmerich. Es sei schon länger bekannt, dass Machnig seine Privilegien voll ausnutze. Machnig und sein Dienstwagen hatten bereits im Sommer für Schlagzeilen gesorgt. Der Minister war bei einer privaten Fahrt mit dem Ministeriumswagen auf der Autobahn verunglückt, hatte den Unfall aber unverletzt überstanden. (dpa)