Die zunehmende Vernetzung von Fahrzeugen sorgt für neue Risiken. Deshalb will Bundesverkehrsminister Dobrindt einen besseren Schutz vor Hackern.
Selbstfahrende und vernetzte Autos bergen aus Sicht von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) neue Risiken vor allem im Hinblick auf Datensicherheit. "Die Digitalisierung der Mobilität und der damit verbundene Zuwachs an Daten stellen neue Anforderungen an die Sicherheit von Fahrzeugen und Infrastruktur sowie den Schutz von Persönlichkeitsrechten", heißt es im Entwurf seines Hauses für eine Strategie der Bundesregierung zum automatisierten und vernetzten Fahren. Das Papier, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, wird derzeit zwischen den Bundesministerien abgestimmt und soll am Mittwoch im Kabinett beschlossen werden.
Um Hacker-Angriffe zu vermeiden, will Dobrindt Automobilhersteller, Zulieferer und Dienstleister zu einer sicheren Datenverschlüsselung verpflichten. Dabei soll auch geprüft werden, ob es Sinn macht, die Systeme "durch externe Stellen" abnehmen zu lassen. "Unser Ziel ist, dass Fahrzeuge gegen Eingriffe und Manipulationen von außen geschützt sind", heißt es in dem 26-seitigen Papier. Deutsche Autos sollten auch "im digitalen Zeitalter zu den sichersten der Welt gehören".
Unklare Rechtslage beim autonomen Fahren
Beim automatisierten Fahren übernimmt in zunehmendem Maße das Auto die Führung. Durch Signale, die es von der Straße oder von anderen Autos empfängt, weiß es etwa schon Kilometer im Voraus, wo es nass oder glatt wird oder vielleicht ein Stau droht. Fernziel ist das autonome oder fahrerlose Fahren, bei dem das Auto ganz von allein unterwegs ist, die Insassen sind nur noch Passagiere.
Verbraucherschützer befürchten, dass dadurch eine unklare Rechtslage entstehen könnte. Denn wer muss am Ende dafür geradestehen, wenn vielleicht doch ein Unfall passiert? "Der Einsatz automatisierter und vernetzter Fahrzeuge braucht Rechtssicherheit", heißt es dazu in Dobrindts Strategiepapier. Dem Fahrer sollen demnach "keine zusätzlichen Haftungsrisiken aufgebürdet werden". Die Bundesregierung werde die rechtlichen Rahmenbedingungen "überprüfen und, wo nötig, an die neuen Entwicklungen anpassen". Auch die Ausbildung in der Fahrschule müsse reformiert werden. International will Deutschland sich für eine Änderung des Wiener Übereinkommens einsetzen, das bislang nur den Menschen als Fahrer vorsieht.
Historische Mobiltitätsrevolution
Der Verkehrsminister verspricht sich von den neuen technischen Möglichkeiten eine Menge. Deutschland stehe "vor einer historischen Mobilitätsrevolution", heißt es in dem Papier mit dem Untertitel "Leitanbieter bleiben, Leitmarkt werden, Regelbetrieb einleiten". Unfälle und Staus sollen seltener werden. Durch den optimierten Verkehrsfluss könne die Kapazität der Straßen deutlich erhöht werden. Wenn die Autos seltener bremsen und wieder beschleunigen, spare das außerdem Kraftstoff, es würden weniger Abgase ausgestoßen.
SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte der dpa, das hochautomatisierte Fahren biete die Chance, den Verkehr sicherer und effizienter zu organisieren. Voraussetzung sei, "dass die technischen Systeme sicher und zuverlässig sind und der Fahrer sich auf sie verlassen kann". Automatisiertes und vernetztes Fahren steht im Mittelpunkt der Automesse IAA, die diese Woche in Frankfurt beginnt. Dort will Dobrindt am Mittwoch seine Strategie vorstellen. (dpa)
