Hessen mahnt zur Ruhe

Opel-Bürgschaft

Die Beteiligung an der Opel-Bürgschaft entzweit die Bundesländer mit Opel-Standorten. Während Thüringen und Rheinland-Pfalz auf eine schnelle Entscheidung drängen, sieht der hessische Wirtschaftsminister keinen Grund, Druck auszuüben.

Die staatliche Milliardenbürgschaft für den angeschlagenen Autobauer Opel ist nach Auffassung des hessischen Wirtschaftsministers Dieter Posch (FDP) noch nicht entscheidungsreif. Er ärgere sich über die Vorstöße aus anderen Bundesländern mit Opel- Standorten, sagte der Minister am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Opel habe bislang nicht alle notwendigen Informationen beim Lenkungsausschuss in Berlin vorgelegt. So gebe es bislang aus Rüsselsheim keine offizielle Mitteilung darüber, welche Bank den verbürgten Kredit übernehmen werde. Die Prüfung sei daher noch nicht abgeschlossen.

Andere Situation als beim Brückenkredit

Thüringen und Rheinland-Pfalz hatten sich öffentlich bereit erklärt, für Opel zu bürgen und zudem den Bund wegen seiner vermeintlich zögerlichen Haltung kritisiert. Posch vermied erneut eine Aussage, ob das Bundesland tatsächlich neben dem Bund die Hauptlast der Bürgschaft tragen würde. «Wir machen keine Vorabentscheidungen. Eine Bürgschaft auf Zuruf gibt es nicht.»

Hessen müsste nach Angaben aus Verhandlungskreisen 29,19 Prozent der verlangten 1,1 Milliarden Euro verbürgen. Für 46 Prozent soll der Bund geradestehen. Die anderen Länder Nordrhein-Westfalen (7,11 Prozent), Rheinland-Pfalz (5,61 Prozent) und Thüringen (2,47 Prozent) sind mit deutlich kleineren Bürgschaften dabei. «Die haben in Mainz gut reden», meinte Posch. Der öffentliche Druck sei auch deplatziert, weil diesmal anders als bei dem Brückenkredit im vergangenen Jahr keine Insolvenz von Opel drohe. (dpa)

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Thomas Flehmer
Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.

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