Bundestagsfahrdienst: PS – die wöchentliche Abgasnachbehandlung

Kolumne

Bundestagsfahrdienst: PS – die wöchentliche Abgasnachbehandlung
Frank Mertens © Foto: Susanne Dröge

Über unterbezahlte Chauffeure, langsam funktionierende Schnellwarnsysteme und Kleinwagen, die die Diskussion um Spritersparnis absurd erscheinen lassen.

Unsere Volksvertreter sind manchmal zu beneiden. Als Mitglied des Bundestages kommen sie nicht nur in den Genuss von gut bemessenen Diäten, sondern haben auch das Privileg, auf den Fahrdienst des Parlaments zurückgreifen zu können. Natürlich werden sie standesgemäß in oberen Mittelklasse-Limousinen chauffiert.

Absurde Entscheidung

Einigermaßen standesgemäß sollten aber auch die Fahrer entlohnt werden, die die Abgeordneten durch die Gegend kutschieren. Das dachte sich auch die Bundestagsverwaltung bei der Ausschreibung des Auftrages für den Fahrdienst. Der liegt übrigens in den Händen eines externen Dienstleisters. Wenn also schon Outsourcing, was ja bekanntlich in immer mehr Bereichen um sich greift, dann jedoch zu anständigen Konditionen. Deshalb forderten die Bundestags-Beamten in der Ausschreibung auch, dass 70 Prozent der Fahrer fest angestellt sein müssten und auch einen angemessen Lohn erhalten.

Gut, wir reden hier eigentlich über Selbstverständlichkeiten, die aber scheinbar so selbstverständlich nicht sind. Denn die bei der Ausschreibung unterlegene Firma wollte das so nicht akzeptieren und rief die Vergabekammer des Bundeskartellamtes an. Und die entschied, dass es für die Berufsgruppe der Chauffeure keinen gültigen Tarifvertrag gebe. Zugleich müsse es dem Unternehmer überlassen bleiben, wen und zu welchen Konditionen er jemanden einstelle. Jetzt muss der Auftrag neu ausgeschrieben werden. Prima, kann man da nur sagen.

Druck der Basis

Aber vielleicht kommt ja nun Druck von der Basis, sprich den Abgeordneten. Sie könnten ja solange den Fahrdienst boykottieren, solange dort nicht die Löhne gezahlt werden, die die Bundestagsverwaltung fordert. Oder, anderer Vorschlag: Die Damen und Herren Politiker könnten einfach ihre Trinkgelder erhöhen, damit die Fahrer angemessen entlohnt werden.

Bleiben wir noch ein wenig bei Behörden, nun allerdings auf europäischer Ebene. Die Europäische Union verfügt seit geraumer Zeit über das so genannte Schnellwarnsystem Rapex. Vom Ansatz her ist Rapex eine prima Sache. Schließlich können sich die Verbraucher hier über gefährliche Konsumgüter informieren. Jeden Freitag wird auf der Internetseite durch die Kommission eine Übersicht von gefährlichen Produkten publiziert. Diese Übersicht erfasst entweder Meldungen der Behörden einzelner Mitgliedsstaaten oder Angaben von Herstellern.

Am 11. Juli war dort u.a. ein Hinweis für die Halter von BMW Motorrädern des Typs R 1200 GS zu lesen. Sie wurden in dieser Meldung - die vom Kraftfahrtbundes-Amt stammt - darüber informiert, dass die an ihren Maschinen angebrachten Handprotektoren beim Zusammentreffen einiger dummer Umstände dazu führen können, dass im schlimmsten Fall das Vorderrad blockiert. Allerdings hatte BMW seine Kunden über die Problematik schon im Juni schriftlich informiert. Dass dieser Warnhinweis erst einige Wochen später im Schnellwarnsystem Rapex erscheint, verwundert dann doch etwas. Weltweit sind immerhin über 108.000 Maschinen von diesem Problem betroffen.

Absurde Kleinwagen

Lassen Sie uns zum Abschluss dieses Wochenrückblicks noch kurz über etwas sprechen, was uns ja alle beschäftigt: die hohen Spritpreise. Deshalb soll der Trend ja bekanntlich zu spritsparenden Kleinwagen gehen. Oder auch nicht. Denn in dieser Woche wurden uns zwei Kleinwagen präsentiert, die alles andere als sparsam sind: der Fiat 500 Abarth und der Mini John Cooper Works. Der eine hat 135 PS, der andere sogar 211 PS. Der eine, der Italiener, verbraucht 6,5 Liter, der andere, der Bayer, 6,9 Liter - allerdings im EU-Fahrzyklus gemessen. Entsprechend kann man da noch je nach Fahrweise etliche Liter mehr draufschlagen. Über Sinn oder Unsinn solcher Fahrzeuge kann sich jeder selbst seine Gedanken machen.

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