Verkehrsministerium untersucht CO2-Werte

Dobrindt will Gesetzeslücke schließen

Verkehrsministerium untersucht CO2-Werte
Ein Dieselgipfel soll Abhilfe schaffen © dpa

Das Verkehrsministerium wird nach den Stickoxid-Werten auch den CO2-Ausstoß bei Autos überprüfen. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will zudem eine Gesetzeslücke schließen, um weitere mögliche Manipulationen zu verhindern.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt lässt auch den CO2-Ausstoß von Autos auf mögliche Unregelmäßigkeiten überprüfen. Die Untersuchungskommission, die für die Aufklärung der von VW verursachten Abgas-Affäre geschaffen wurde, arbeite weiter und gehe Hinweisen nach. "Stickoxid steht gerade im Vordergrund, aber auch CO2 kann uns beschäftigen", sagte der CSU-Politiker der "Süddeutschen Zeitung". Die Aufklärungsarbeit sei nicht zu Ende.

Aus dem Verkehrsministerium hieß es am Wochenende, die bei den Messungen der Untersuchungskommission festgestellten CO2-Werte würden gesondert bewertet. Das Kraftfahrtbundesamt prüfe die Ergebnisse, die am Ende in einem eigenen Bericht veröffentlicht werden sollen. CO2 ist anders als Stickoxide in nicht allzu großen Mengen unschädlich für den Menschen. Es ist das wichtigste Treibhausgas und zu 76 Prozent für die menschengemachte Erderwärmung verantwortlich. Ob es auch bei CO2-Werten Auffälligkeiten gab, ist noch nicht bekannt.

Dobrindt bewertet CO2-Ausstöße gesondert

"Ich habe den Anspruch, Auffälligkeiten zu finden und abzustellen", sagte Dobrindt dem Blatt. Er wird wegen der Aufarbeitung des Diesel-Skandals von Umweltverbänden und der Opposition scharf kritisiert. Nach Bekanntwerden der Abgas-Manipulationen bei VW hatte er auch Autos anderer Hersteller überprüfen lassen. Dabei wurden deutliche Überschreitungen der Grenzwerte bei Stickoxiden gemessen.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte der Bundesregierung vorgeworfen, die CO2-Werte zurückzuhalten. Sie will die Herausgabe der Originalprüfprotokolle erreichen. Ohne die CO2-Werte sei eine Bewertung der bisherigen Prüfergebnisse nicht möglich.

Dobrindt will Gesetzeslücke schließen

Angesichts des Berichts hatten sich neben der VW-Nutzfahrzeugtochter auch Mercedes, Opel, Audi und Porsche freiwillig verpflichtet, 630.000 Autos zurückzurufen. Das sei keine Lappalie, sagte Dobrindt der "SZ". "Die juristische Situation ist eindeutig. Die europäische Umweltverordnung untersagt das Abschalten der Abgasreinigung, erlaubt aber Ausnahmen zum Motorschutz. Darauf berufen sich die Hersteller."

Bei den Fahrzeugen, bei denen es Zweifel daran gebe, dass es um den Motorschutz gehe, gebe es den Rückruf. "Es gibt da eine Gesetzeslücke, die will ich schließen", sagte Dobrindt dem Blatt. Die Kommission war auf der Suche nach unzulässigen Abschalteinrichtungen, wie sie VW eingesetzt hat, um die Stickoxidwerte zu manipulieren. Hinweise darauf fanden die Ermittler aber laut Bericht nicht.

Dennoch gerät die gesamte Autobranche wegen der teils drastischen Abweichungen zwischen realen Testwerten und offiziellen Firmenangaben zum Schadstoffausstoß zusehends in eine Vertrauenskrise. (dpa)

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Thomas Flehmer
Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.

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