VW erwirkt einstweilige Verfügung gegen DUH

Zweifel am Diesel-Update

VW erwirkt einstweilige Verfügung gegen DUH
VW erzielt einen Teilerfolg vor Gericht © dpa

Die Deutsche Umwelthilfe hat die Wirksamkeit der manipulierten VW-Dieselmotoren nach dem Update in Frage gestellt. VW erzielte vor Gericht einen Etappenerfolg, doch der Streit geht weiter.

Im Streit um die Wirksamkeit des Updates für vom Abgasskandal betroffene VW-Dieselmotoren hat der Autobauer eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Umwelthilfe (DUH) erwirkt. Die am Landgericht Düsseldorf erwirkte Verfügung richtet sich gegen die Umwelthilfe und ihren Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch, wie die Organisation am Mittwoch mitteilte. Volkswagen begrüßte den Beschluss: Damit werde der Organisation und dem Bundesgeschäftsführer untersagt, «unwahre Behauptungen über die Wirksamkeit der technischen Anpassungsmaßnahmen zu streuen, die Volkswagen Kunden mit betroffenen Dieselmotoren bietet.» Resch kündigte Widerspruch an.

Zuvor hatte die Umwelthilfe wegen des Diesel-Abgas-Skandals erneut das Kraftfahrt-Bundesamt verklagt. Die Organisation geht gegen eine aus ihrer Sicht rechtswidrige Rückrufanordnung der Behörde an. Hintergrund sind Untersuchungen des Abgasverhaltens von VW-Dieseln, die laut Umwelthilfe trotz Software-Update weiter überhöhte Stickoxidemissionen zeigen sollen.

DUH glaubt an ein Eigentor von VW

«Wir glauben, dass VW ein Eigentor geschossen hat», sagte Resch zu der einstweiligen Verfügung. Es werde vergleichsweise schnell einen Gerichtstermin geben. Die von der Umwelthilfe bei Straßenmessungen festgestellten Stickoxid-Messwerte eines VW Golf Variant vor und nach dem Software-Update würden von VW nicht bestritten.

Mit der Verfügung seien der Umwelthilfe bis auf weiteres zehn Aussagen zur Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit des Software-Updates untersagt. Sie sei ohne vorherige Abmahnung und ohne mündliche Verhandlung ergangen. Für den Fall der Zuwiderhandlung würden ein Ordnungsgeld bis zu 250.000 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten angedroht.

Weltweit mehr als vier Millionen Fahrzeuge umgerüstet

Volkswagen betonte: «Richtig ist: Sämtliche Fahrzeuge, die an dem freiwilligen Rückruf teilnehmen, erfüllen die für alle Automobilhersteller geltenden gesetzlichen Anforderungen der Europäischen Union hinsichtlich Abgasemissionen.» Dies habe das Kraftfahrtbundesamt nach umfangreichen Tests bestätigt - unter Einbeziehung externer technischer Dienste. VW kündigte an, auch künftig entschieden gegen Aussagen vorzugehen, «die dazu geeignet sind, Kunden bezüglich der Wirksamkeit der angebotenen technischen Anpassungsmaßnahmen zu verunsichern». Bisherige Rückmeldungen von Handel und Kunden seien überwiegend positiv.

Derweil kommt Volkswagen bei der Umrüstung der manipulierten Diesel weiter voran. Bislang seien weltweit über vier Millionen Fahrzeuge umgerüstet worden, sagte ein VW-Sprecher. In Deutschland seien es mehr als 1,6 Millionen Autos von rund 2,6 Millionen betroffenen Dieselautos. (dpa)

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Thomas Flehmer
Der diplomierte Religionspädagoge arbeitete neben seiner Tätigkeit als Gemeindereferent einer katholischen Kirchengemeinde in Berlin in der Sportredaktion der dpa. Anfang des Jahrtausends wechselte er zur Netzeitung. Seine Spezialgebiete waren die Fußball-Nationalelf sowie der Wintersport. Ab 2004 kam das Autoressort hinzu, ehe er 2006 die Autogazette mitgründete. Seit 2018 ist er als freier Journalist unterwegs.

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