Zahl der Verkehrstoten so niedrig wie vor 60 Jahren

Politik - 245 Tote weniger als 2015:

Zahl der Verkehrstoten so niedrig wie vor 60 Jahren

Die Zahl der Verkehrstoten hat im vergangenen Jahr den niedrigsten Stand seit 60 Jahren erreicht. Kritik von Verbänden erntete die höchste Zahl der Verkehrsunfälle seit der Wiedervereinigung.

«Da draußen tobt ein Straßenkrieg»

Mobilität - Streit um ökologische Verkehrswende in Berlin:

«Da draußen tobt ein Straßenkrieg»

Politik - Bei Feinstaubalarm:

Stuttgart verhängt ab 2018 Fahrverbote für ältere Diesel

Stuttgart geht gegen die Feinstaubbelastung vor und verhängt ab 2018 auf bestimmten Straßen Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge. Begrüßt wird dies vom Bundesumweltministerium.

Politik - Bundestagsgutachten:

Geänderte Maut verstößt gegen EU-Recht

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt veränderte Pkw-Maut erhält Gegenwind aus dem eigenen Land. Ein Bundestagsgutachten hat auch die erneuerte Fassung als europarechtswidrig eingestuft.

Politik - Zahl der Verletzten nimmt zu:

Verkehrstote 2016: Historischer Tiefstand

Die Zahl der Verkehrstoten wird nach Berechnungen des ADAC in diesem Jahr einen historischen Tiefstand erreichen. Dafür steigt die Zahl der Verletzten ebenso leicht an wie auch die Zahl der Unfälle an sich.

Politik - Widerstand gegen Vorschlag von Hendricks:

Fahrverbote für Diesel «Teilenteignung für viele Autofahrer»

Wie zu erwarten stößt Bundesumweltministerin Hendricks mit ihrem Vorschlag für Fahrverbote auf Widerstand – und der kommt nicht nur aus Bayern. Landesverkehrsminister Herrmann hält ihn für völlig unpraktikabel, wie er sagte.

Politik - Gesundheitsschutz der Bürger:

Umweltministerin Hendricks will Diesel aus Städten verbannen

Das Bundesumweltministerium will Diesel aus den Innenstädten fernhalten. Dazu solle den Städten auf dreierlei Wegen die Möglichkeit eröffnet werden, Fahrverbote auszusprechen. Betroffen sein können auch Benziner.

Politik - Niederlande wollen klagen:

EU-Kommission gibt grünes Licht für deutsche Pkw-Maut

Die EU-Kommission hat der umstrittenen Pkw-Maut grünes Licht erteilt. Trotz der Änderungen soll die Maut 500 Millionen Euro pro Jahr einbringen. Zumindest die Niederlande werden gegen die Maut klagen.

Politik - Entwurf sieht Haftaufenthalt vor:

Härtere Strafen für illegale Autorennen gefordert

Teilnehmer illegaler Autorennen sollen künftig härter bestraft werden. Nach der Zunahme von Unfällen bei diesen Rennen sollen neue Entwürfe zügig abgesegnet werden.

Politik - In VW-Abgas-Affäre:

Regierungsspitze soll vor Untersuchungsausschuss aussagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Vizekanzler Sigmar Gabriel und weitere Minister werden im kommenden Jahr vor den Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags gebeten. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die Politiker bereits vorzeitig von dem Stickoxid-Problem wussten.

Politik - SPD lehnt Vorstoß ab:

Schäuble für Privatisierung des Autobahnnetzes

Nach Plänen von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) sollen die Bundesautobahnen teilprivatisiert werden. Widerstand gegen diese Pläne kommt vom Koaltionspartner SPD.

Politik - Gabriel drückt Industrierabatt durch:

Einigung beim Klimaschutzplan erzielt

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks muss nun doch nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel nach Marrakesch reisen. Die Grünen bezeichneten den Klimaplan nach den zahlreichen Kompromissen als wirkungslos.

Politik - Greenpeace spricht von Bankrotterklärung:

Einigung beim Klimaschutzplan fällt vorerst aus

Umweltministerin Barbara Hendricks wird wohl doch ohne Klimaschutzplan zur Weltklimakonferenz nach Marokko reisen. Einer für Mittwoch geplanten Absegnung durch das Kabinett schob Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen Riegel vor.

Politik - Gespräche Dienstagabend:

Merkel und Gabriel machen Klimaschutzplan zur Chefsache

Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel machen den Klimaschutzplan zur Chefsache. Gemeinsam wollen sie den nun vorgelegten Plan erörtern.

Politik - Kritik kommt von den Grünen:

Dobrindt erwartet Einigung zur Pkw-Maut noch im November

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt rechnet noch in diesem Monat mit einer einer Einigung bei der Pkw-Maut. Grünen-Fraktionschef Hofreiter glaubt nicht daran, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft tritt.

Politik - Durchbruch mit Brüssel erzielt:

Einigung bei Pkw-Maut steht bevor

Die Pkw-Maut wird nun wohl doch kommen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission in Brüssel haben sich überraschend angenähert.