Verkehrstote 2016: Historischer Tiefstand

Politik - Zahl der Verletzten nimmt zu:

Verkehrstote 2016: Historischer Tiefstand

Die Zahl der Verkehrstoten wird nach Berechnungen des ADAC in diesem Jahr einen historischen Tiefstand erreichen. Dafür steigt die Zahl der Verletzten ebenso leicht an wie auch die Zahl der Unfälle an sich.

Politik - Niederlande wollen klagen:

EU-Kommission gibt grünes Licht für deutsche Pkw-Maut

Die EU-Kommission hat der umstrittenen Pkw-Maut grünes Licht erteilt. Trotz der Änderungen soll die Maut 500 Millionen Euro pro Jahr einbringen. Zumindest die Niederlande werden gegen die Maut klagen.

Politik - Entwurf sieht Haftaufenthalt vor:

Härtere Strafen für illegale Autorennen gefordert

Teilnehmer illegaler Autorennen sollen künftig härter bestraft werden. Nach der Zunahme von Unfällen bei diesen Rennen sollen neue Entwürfe zügig abgesegnet werden.

Politik - In VW-Abgas-Affäre:

Regierungsspitze soll vor Untersuchungsausschuss aussagen

Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie Vizekanzler Sigmar Gabriel und weitere Minister werden im kommenden Jahr vor den Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestags gebeten. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob die Politiker bereits vorzeitig von dem Stickoxid-Problem wussten.

Politik - SPD lehnt Vorstoß ab:

Schäuble für Privatisierung des Autobahnnetzes

Nach Plänen von Bundesfinanzminister Schäuble (CDU) sollen die Bundesautobahnen teilprivatisiert werden. Widerstand gegen diese Pläne kommt vom Koaltionspartner SPD.

Politik - Gabriel drückt Industrierabatt durch:

Einigung beim Klimaschutzplan erzielt

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks muss nun doch nicht mit leeren Händen zum Weltklimagipfel nach Marrakesch reisen. Die Grünen bezeichneten den Klimaplan nach den zahlreichen Kompromissen als wirkungslos.

Politik - Greenpeace spricht von Bankrotterklärung:

Einigung beim Klimaschutzplan fällt vorerst aus

Umweltministerin Barbara Hendricks wird wohl doch ohne Klimaschutzplan zur Weltklimakonferenz nach Marokko reisen. Einer für Mittwoch geplanten Absegnung durch das Kabinett schob Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel einen Riegel vor.

Politik - Gespräche Dienstagabend:

Merkel und Gabriel machen Klimaschutzplan zur Chefsache

Bundeskanzlerin Merkel und Wirtschaftsminister Gabriel machen den Klimaschutzplan zur Chefsache. Gemeinsam wollen sie den nun vorgelegten Plan erörtern.

Politik - Kritik kommt von den Grünen:

Dobrindt erwartet Einigung zur Pkw-Maut noch im November

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt rechnet noch in diesem Monat mit einer einer Einigung bei der Pkw-Maut. Grünen-Fraktionschef Hofreiter glaubt nicht daran, dass das Gesetz noch in dieser Legislaturperiode in Kraft tritt.

Politik - Durchbruch mit Brüssel erzielt:

Einigung bei Pkw-Maut steht bevor

Die Pkw-Maut wird nun wohl doch kommen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt und die EU-Kommission in Brüssel haben sich überraschend angenähert.

Autonomes Fahren - Digitales Testfeld Autobahn:

80 Millionen Fördergelder für automatisiertes Fahren

Für den Ausbau von Teststrecken für das automatisierte Fahren stellt das Bundesverkehrsministerium 80 Millionen Euro zur Verfügung. Nach der Autobahn soll es nun auch auf Landstraßen und im Stadtverkehr getestet werden.

Politik - Verkehrswende ab 2030:

FDP-Chef lehnt Verbot von Verbrennungsmotoren ab

Christian Lindner lehnt ein Verbot von Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2030 ab. Dies sei ökonomisch schädlich, ökologisch fragwürdig und praktisch unmöglich, so der FDP-Chef.

Politik - Zeitpunkt als Streitfall:

Geteiltes Echo auf geplanten Verbrenner-Verzicht ab 2030

Die Pläne für einen Verzicht auf Auto mit Benzin- oder Dieselmotor ab 2030 haben ein geteiltes Echo hervorgerufen. Während die Grünen und auch die Umweltministerin die Forderungen unterstützen, lehnt die CSU das Begehren ab.

Mobilität - Ab dem Jahr 2030:

Grüne fordern Zulassungstopp für Benziner und Diesel

Norwegen will ab 2025 keine Benzin- und Dieselmotoren mehr neu zulassen. Die Grünen fordern diesen Schritt für Deutschland ab Jahr 2030. Widerstand kommt zu diesem Vorschlag von Union und SPD.

Politik - Opposition fordert Aus:

Pkw-Maut kommt vor Europäischen Gerichtshof

Die EU-Kommission wird Deutschland wegen der Benachteiligung von Ausländern bei der umstrittenen Pkw-Maut verklagen. Verkehrsminister Alexander Dobrindt bleibt mit seiner Sicht der Dinge allein auf weiter Flur.