Opel: Betriebsräte werden nicht geschmiert

Lohnzuschläge für Arbeitnehmervertreter

Opel: Betriebsräte werden nicht geschmiert
Gegen Opel-Betriebsrat Klaus Franz läuft ein Ermittlungsverfahren © dpa

Der Autobauer Opel hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach Betriebsräte des Herstellers geschmiert würden. Lohnzuschläge für die Arbeitnehmervertreter seien konform mit dem Betriebsverfassungsgesetz.

Opel hat einen Zeitungsbericht dementiert, wonach Betriebsräte des Autobauers geschmiert würden. «Unsere Vorgehensweise ist hundertprozentig konform mit dem Betriebsverfassungsgesetz», sagte Opel-Sprecher Andreas Kroemer am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa. Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» hatte berichtet, dass Arbeitnehmervertreter bei Opel rechtswidrige Lohnzuschläge kassierten.

Opel-Betriebsrat Franz in der Kritik

Im Zentrum der Kritik steht laut Zeitung der langjährige Betriebsratsvorsitzende Klaus Franz. Er habe zusammen mit dem Opel-Management ein Entlohnungssystem geschmiedet, das mit der gesetzlichen Idee von ehrenamtlicher Betriebsratsarbeit wenig zu tun habe.

Die Zeitung berichtet, dass Opel jedem Betriebsrat monatlich einen festen Zuschlag von 300 bis zu 1500 Euro zahle. «Damit wird Mehrarbeit entlohnt, die Betriebsräte leisten», sagte Franz dem Blatt. Ausgewiesen werden sollten die Überstunden nicht - wegen des Bürokratie-Abbaus, sagte Franz und verteidigte: «De facto sind wir alle permanent im Einsatz.»

Der Bonner Arbeitsrechtsprofessor Gregor Thüsing sagte laut «FAS»: «Diese Zulagen sind ein glasklarer Verstoß gegen das gesetzliche Gebot, dass Betriebsratsarbeit unentgeltlich sein soll.» Das Argument der pauschalen Überstunden-Vergütung sei unzulässig.Die Zeitung schreibt, dass die Praxis von Opel auch steuerrechtlich heikel sei: Opel dürfte die verbotenen Zulagen als Arbeitslohn verbuchen und Betriebsausgabe absetzen.

Der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel bestätigte Zahlungen von Extra-Pauschalen. «Die Mitglieder des geschäftsführenden Ausschusses des Betriebsrates in Bochum erhalten eine Aufwandspauschale für Mehrarbeit. Diese ist jedoch deutlich niedriger als 1500 Euro», sagte er den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Wie hoch der Betrag genau sei, sagte er nicht. Normale Betriebsräte bekämen im Bochumer Opel-Werk aber keine Zulagen. Einenkel verteidigte die Pauschale. Als Betriebsratschef müsse er rund um die Uhr erreichbar sein und arbeite 60 Stunden wöchentlich. Vergütet werde er aber nach einer 35-Stunden-Woche. «Laut Betriebsverfassungsgesetz darf kein Betriebsrat bevorteilt, aber auch nicht benachteiligt werden.»(dpa)

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Frank Mertens
Nach dem Studium hat er in einer Nachrichtenagentur volontiert. Danach war er Sportjournalist und hat drei Olympische Spiele begleitet. Bereits damals interessierten ihn mehr die Hintergründe als das Ergebnis. Seit 2005 berichtet er über die Autobranche.

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