Dobrindt schafft Rechtsrahmen für autonomes Fahren

Gesetzentwurf in Abstimmung

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt © dpa

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt schafft einen Rechtsrahmen fürs autonome Fahren. Derzeit ist ein Gesetzentwurf seines Hauses in der internen Abstimmung, wie ein Ministeriumssprecher sagte.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Entwicklung computergesteuerter Autos weiter voran. In einem Gesetzentwurf sollen rechtliche Grundlagen für das automatisierte Fahren geschaffen werden, wie das «Handelsblatt» berichtet.

Demnach sollen künftig Fahrzeuge betrieben werden dürfen, «die für eine bestimmte Zeit und in bestimmten Situationen» die Kontrolle übernehmen. Erlaubt sein solle, «dass sich der Fahrzeugführer während der Fahrzeugführung mittels automatisierter Fahrfunktion vom Verkehrsgeschehen und der Fahrzeugsteuerung abwenden darf».

Fahrer bleibt in Verantwortung

Das Ministerium äußerte sich vorerst nicht zu inhaltlichen Details. «Der Gesetzentwurf befindet sich derzeit in der internen Abstimmung», sagte ein Sprecher am Montag in Berlin. Die Neuregelung sieht laut «Handelsblatt» vor, dass der Fahrer weiter am Lenkrad sitzt und «wahrnehmungsbereit» bleibt, damit er «nach Aufforderung durch das automatisierte System» wieder übernehmen kann. Vorgeschrieben werden solle in solchen Autos auch ein Chip, der aufzeichnet, wann das System aktiv war und wann der Fahrer fuhr.

Bereits im April hatte das Bundeskabinett eine Regelung auf den Weg gebracht, damit in Autos mehr automatisierte Systeme eingesetzt werden können. Demnach dürfen Computer selbstständig neue Fahraufgaben übernehmen. Die Technik müsse aber so gestaltet sein, dass Fahrer sie jederzeit übersteuern oder abschalten können. Hierbei geht es zum Beispiel um Brems- und Spurhalteassistenten. (dpa)