Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Die Bundesregierung glaubt weiter an den Durchbruch für die Elektromobilität. Kaufprämien lehnt sich indes weiter ab, wie Kanzlerin Angela Merkel bei einem Spitztreffen mit der Wirtschaft sagte.
Die Bundesregierung glaubt weiter an einen Durchbruch für Elektroautos in Deutschland und will die schleppende Nachfrage vorerst nicht mit Kaufprämien ankurbeln. Das Ziel, bis 2020 eine Million E-Autos auf den Straßen zu haben, werde man "nicht ganz einfach erreichen", sagte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Spitzentreffen mit Wirtschaft und Wissenschaft am Montag in Berlin. Es wäre aber falsch, jetzt die Ziele aufzugeben, da noch acht Jahre Arbeit bevor stünden. Einen Anschub durch eine Prämie lehnt die Regierung weiter ab.
Ob in der nächsten Wahlperiode mehr Anreize gebraucht würden, sei zu entscheiden, "wenn es so weit ist", sagte Merkel. Zu Jahresanfang waren nur 4.500 Elektroautos zugelassen.
600.000 E-Autos bis 2020 erreichbar
Rund 600.000 Elektroautos seien nach bisherigen Prognosen bis 2020 zu erreichen, machte Merkel deutlich. "Der Rest wird erarbeitet.“ Die Nationale Plattform Elektromobilität hatte diese Zahl von 600.000 Fahrzeugen in ihrem letzten Bericht zur Elektromobilität genannt. Doch selbst diese reduzierte Zahl halten Experten für zu optimistisch.
Bei dem Spitzentreffen in Berlin bekräftigte Merkel Zusagen zur Forschungsförderung. Für Steuerbegünstigungen von E-Autos sollten die entsprechenden Gesetze bis Ende des Jahres im Bundestag verabschiedet werden. Wegen der vielen beteiligten Branchen sei die Elektromobilität ein komplexes Feld. In anderen technischen Bereichen habe sich aber schon gezeigt, "dass sich Dinge oft sehr sprunghaft entwickeln." Insgesamt gibt es hierzulande 43 Millionen zugelassene Pkw.
Die Autobranche mahnte weitere flankierende Maßnahmen an. Größten Entwicklungsbedarf gebe es bei Batterien, sagte der Präsident des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann. Daimler-Chef Dieter Zetsche sagte vor dem Treffen im ZDF: "Wir sagen, wenn man bei dem Ziel bleiben will, eine Million in 2020 zu erreichen, wird man an den Randbedingungen noch mehr tun müssen." Es gehe auch darum, Angebote für Kunden attraktiver zu machen. "Wahrscheinlich wäre letztlich ein Kaufanreiz auch ein Thema, was den Absatz weiter fördern könnte." Kaufprämien gibt es etwa in Frankreich und den USA.
Kargermann: Prima zum Anfang nicht sinnvoll
Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte dagegen, die Marktausgestaltung könne man sich nicht einfach kaufen über eine Kaufprämie. Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) verwies darauf, dass Erfahrungen in anderen Ländern zweifelhaft seien. Angesichts knapper Mittel solle Geld für den Straßenbau genutzt werden. Der Chef der Nationalen Plattform Elektromobilität, Henning Kagermann, sagte es wäre unklug, am Anfang mit Prämien zu operieren. Dies könne wieder Thema sein, wenn 2014 eine stärkere Hochlaufphase des Markts komme.
Die Grünen im Bundestag erklärten dagegen: "Wenn wir keine Anreize setzen, verpufft die ganze Nummer." Ein Kaufzuschuss für E-Autos sei haushaltsneutral umsetzbar, indem die Förderung von Spritschluckern in der Dienstwagenbesteuerung zurückgefahren werde. Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sagte, Prämien erreichten nicht viel. Sie nützten nur Fahrern, die ohnehin planten, ein E-Auto zu kaufen. Die große Mehrheit sei aber skeptisch. (AG/dpa)
