14. Januar 2016

Zwei Milliarden Euro Gabriel stellt Elektroauto-Förderung in Aussicht

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel © dpa

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will der Elektromobilität mit einem lange geforderten Förderprogramm zum Durchbruch verhelfen. Dem VCD ist ein Förderprogramm hingegen zu wenig.




Die Forderungen nach finanziellen Anreizen für Elektroautos sind so alt wie das von Bundeskanzlerin Angela Merkel ausgegebene Ziel von einer Millionen Elektrofahrzeugen bis 2020. Nun will Sigmar Gabriel ein Förderprogramm anstoßen. Laut Informationen der "Zeit" will der Bundeswirtschaftsminister zwei Milliarden für direkte Kaufprämien bereitstellen.


Knapp über 30.000 Elektroautos in Deutschland unterwegs

Neben der finanziellen Förderung dringt der Minister auf den Ausbau der Infrastruktur. Ein solches Programm, so heißt es im Wirtschaftsministerium, sei bei den jetzigen Wachstumsprognosen von 1,8 Prozent ohne Steuererhöhungen zu finanzieren.

Ob mit der Förderung das Ziel von einer Million Elektroautos bis 2020 erreicht werden kann, bleibt zweifelhaft, da die Zahlen für Elektroautos zwar ansteigen, aber mit etwas über 30.000 Autos weiterhin im kleinen fünfstelligen Bereich liegen.

VCD kritisiert einseitige Förderung

Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisiert die angedachte finanzielle Förderung als zu einseitig. „Für den Klimaschutz ist es nicht entscheidend, ob das Ziel von einer Million Elektrofahrzeugen in 2020 erreicht wird. Entscheidender ist vielmehr, den Verkehr insgesamt nachhaltig zu gestalten. Dafür brauchen wir ein abgestimmtes Maßnahmenpaket zur Reduzierung von CO2 im Verkehr, bei der die Industrie mit in die Verantwortung genommen wird, statt sie davon zu befreien. Zwangsläufig heißt das auch weniger Autos, anstelle wohlhabende Zweitwagenbesitzer mit einer Kaufprämie zu locken, damit sie sich zusätzlich ein „Öko-Auto“ anschaffen“, sagt der VCD-Bundesvorsitzende Michael Ziesak.

Der Verkehrsclub befürchtet, dass mit einer Kaufprämie letztlich nur den Autostellern geholfen wird, mit weniger Anstrengung die Fahrzeugflotten effizienter darstellen zu können. Der VCD führt als Beispiel die Niederlande an, deren Förderprogramm kürzlich ausgelaufen ist, aber keine CO2-Minderung nach sich zog.

Elektroautos für Carsharing-Flotten

Zugleich regte der Club angesichts des niedrigen Ölpreises eine Steuererhöhung von Benzin und Diesel an. Laut einer Berechnung würde schon ein Cent Steuererhöhung 600 Millionen Euro in die Kasse spülen, die dann für nachhaltige Mobilität verwendet werden könnte.

Zudem regt der VCD an, Elektroautos mittelfristig in die Carsharing-Flotten einzusetzen statt in privaten Haushalten. Statt also viel Geld für Kaufprämien zu verpulvern sollte die Bundesregierung endlich den Weg freimachen für ein Carsharinggesetz, das mit dem Elektromobilitätsgesetz verbunden wird, so der Club. (AG)



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