Der Bundestag hat ein Carsharing-Gesetz verabschiedet. Es soll dem Carsharing mehr Dynamik verleihen, wie Bundesverkehrsminister Dobrindt sagte. Der Opposition geht das Gesetz nicht weit genug.
Das Carsharing in deutschen Großstädten soll durch spezielle Sonderrechte attraktiver werden. Der Bundestag machte am Donnerstagabend den Weg dafür frei, den Fahrzeugen kostenlose Parkplätze und reservierte Stellflächen zur Verfügung zu stellen. "Wir wollen dem Carsharing noch mehr Dynamik ermöglichen", erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Ob die neuen rechtlichen Möglichkeiten tatsächlich genutzt werden, entscheidet aber jedes Bundesland für sich alleine.
Parkplatzprobleme reduzieren
Beim Carsharing werden Autos von zahlreichen Menschen gemeinsam genutzt. Vor allem in beliebten Innenstadt-Quartieren sollen sich dadurch die Parkplatz-Probleme verringern. So soll auch die Umwelt profitieren. Zu Jahresbeginn waren nach Branchenangaben bundesweit mehr als 1,2 Millionen Kunden registriert, die sich gut 16.000 Fahrzeuge von 150 Anbietern teilen. Das neue Gesetz sieht eine spezielle Kennzeichnung von Carsharing-Fahrzeugen vor sowie ein neues Verkehrsschild für Carsharing-Parkplätze.
Die Opposition enthielt sich im Bundestag der Stimme, weil ihnen das Gesetz nicht weit genug ging. Die Grünen bemängelten zu viele Einschränkungen, die Linke warb unter anderem dafür, die Busspuren für Carsharing-Fahrzeuge zu öffnen
Begrüßt wurde das Gesetz vom Bundesverband Carsharing. „Carsharing trägt erwiesenermaßen dazu bei, Auto-Besitz und Autokonsum zu reduzieren. Das Carsharing-Gesetz kann dabei helfen, dieses Potenzial für die dringend benötigte Verkehrswende zu heben“, sagte BCS-Geschäftsführer Willi Loose. „In innenstadtnahen Wohngebieten ersetzt ein stationsbasiertes Carsharing-Fahrzeug heute schon bis zu 20 private Pkw. Durch eine Carsharing-Förderung können die Städte also in erheblichem Umfang öffentliche Flächen von Autos befreien und diese wieder allen Bürgern zur Verfügung stellen“, sagte Loose. Neben stationsbasiertem Carsharing gibt es auch Free-Floating-Anbieter wie beispielsweise DriveNow oder Car2Go. (AG/dpa)
