Geld für Abwrackprämie aufgebraucht

Bereits 900.000 Anträge

Beim zuständigen Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) sind bis Mittwoch 900.000 Anträge eingegangen. Nach den bisherigen Richtlinien können aber nur 600.000 Anträge bewilligt werden.

Die Zahl der Anträge auf die Abwrackprämie schwillt rasant an. Bis Mittwochvormittag (11.00 Uhr) seien fast 900 000 Anträge gestellt worden, sagte der Sprecher des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa), Holger Beutel, in Eschborn bei Frankfurt. «Es geht rasant weiter. Wir sind nicht davon ausgegangen, dass so viele Anträge noch ausstehen.»

Bereits 900.000 Anträge

Nach der bislang dem Amt vorliegenden Förderrichtlinie könnten von den knapp 900 000 Anträgen nur 600 000 bewilligt werden. Die Bundesregierung hatte allerdings erklärt, die Förderung solle unverändert bis Ende des Jahres gelten. Zur Umsetzung müsse das Bundeswirtschaftsministerium die Richtlinie noch amtlich verlängern, sagte Beutel. Ursprünglich waren für die Prämie, durch die der Kauf eines Neuwagen vom Staat mit 2500 Euro gefördert wird, nur 1,5 Milliarden Euro eingeplant.

Die technischen Probleme bei den Online-Anträgen waren auch am Mittwoch noch nicht vollständig beseitigt. «Es gibt immer noch Engpässe», sagte Beutel. Allerdings liege das nicht an den Rechnern des Amtes, sondern an mangelnden Kapazitäten im Internet. Daran könne das Amt nichts ändern.

Seit Montag ist es zwingend vorgeschrieben, die Anträge online einzureichen. Unter den Antragstellern sind derzeit auch viele Bürger, die einen Neuwagen schon bestellt haben, den Antrag aber wegen Lieferzeiten des Wagens überhaupt erst seit Montag stellen können. Die Zahl der Anträge nach dem alten, schriftlichen Verfahren liegt bei rund 441 000. Über das Online-Verfahren wurden bislang weitere 453 000 Anträge gezählt.

Keine Übereilte Verschrottung

Beutel verteidigte die Umstellung auf das Internet-Verfahren. Allein für das Öffnen von zum Beispiel 400 000 Briefen seien nach Hochrechnungen des Amtes 6000 Arbeitsstunden notwendig. Dies falle nun bei den neuen Online-Anträgen weg.

Unterdessen warnte die Entsorgungsbranche die Bürger, übereilt alte Autos zu verschrotten. Nur um noch die 2500 Euro zu bekommen, würden Fahrzeuge inzwischen «blind» in die Verschrottung gegeben, «obwohl damit sicherlich noch gute Erlöse erzielt werden können», sagte der Geschäftsführer der Bundesvereinigung deutscher Stahlrecycling und Entsorgungsunternehmen (BDSV), Ulrich Leuning, der «Saarbrücker Zeitung» (Donnerstag). Bei zahleichen Autofahrern sei offenbar «Panik ausgebrochen». Auch der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse), dem ebenfalls zahlreiche Verschrottungsbetriebe angeschlossen sind, warnte vor Hysterie. (dpa)

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