Angesichts gestiegener Kraftstoffpreise hat sich der ADAC erneut für eine Anhebung der Pendlerpauschale ausgesprochen. Für die ersten zehn Kilometer sei ein Betrag von 36 Cent angemessen, so ADAC-Präsident Meyer.
Autofahrer sollten für die durch die hohen Spritkosten gestiegenen Kosten für den Weg zur Arbeit eine höhere Pendlerpauschale erhalten. "In unseren Augen ist eine spürbare Anhebung notwendig, um die Millionen von Pendlern angemessen zu entlasten", sagte ADAC-Präsident Peter Meyer.
Pendlerpauschale von 36 Cent
Wie Meyer auf der Hauptversammlung des Automobilclubs in München sagte, müsste „die 2004 erfolgte Kürzung von 36 Cent für die ersten zehn und 40 Cent für alle weiteren Entfernungskilometer auf heute 30 Cent zurückgenommen werden". Während die Bundesregierung die Anhebung der Pendlerpauschale ablehnt, hatten sich unter anderem mehrere Spitzenpolitiker der FDP Anfang April für eine Anhebung der Pendlerpauschale ausgesprochen.
Wie Meyer hervorhob, seien aus seiner Sicht nicht nur das teure Rohöl und die hohe Steuerlast auf die Kraftstoffe für den hohen Spritpreis verantwortlich, sondern auch „wettbewerbswidrige Praktiken im Raffineriebereich“. So sei es „nicht akzeptabel, wenn freie Tankstellen ihren Kraftstoff bei den Raffinerien teurer einkaufen müssen, als ihn die Marken an ihren Tankstellen verkaufen", so der ADAC-Chef. Für Meyer sei dies „eine eindeutige und rechtswidrige Diskriminierung dieser mittelständischen Betriebe, damit wird der Wettbewerb außer Kraft gesetzt. Es ist richtig, dass das Bundeskartellamt jetzt mehr Möglichkeiten bekommt, um diesen Markt mit Hilfe einer eigenen Sektoruntersuchung genauer zu durchleuchten."
Das Bundeskabinett hatte am Mittwoch die Einrichtung einer Meldebehörde beschlossen, um damit die Preispolitik der Mineralölindustrie unter staatliche Kontrolle zu stellen. (AG/FM)
